Kiel/Lübeck (pm). Seit ein paar Wochen finden bundesweit über die „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ aus Berlin angemeldete sogenannte „Hygienedemos“ und Zeitungs-, und Grundgesetzverteilaktionen statt. Vordergründig geht es um den Protest gegen die Corona-Maßnahmen und den Erhalt der im Grundgesetz verankerten Freiheits- und Bürgerrechte. Auch in Schleswig-Holstein gab es am vergangenen Samstag in Flensburg und in Lübeck zwei angemeldete „Demonstrationen“.
In Lübeck zog der örtliche Anmelder seine Anmeldung kurzfristig am Morgen zurück, sodass die Polizei die Versammlung auflöste. Weitere Kundgebungen und Verteilaktionen sind unter anderem auch für den 1. Mai angekündigt. Desweiteren gründen sich bundesweit Ortsgruppen, beispielswiese in Lübeck, Kaltenkirchen und Rendsburg. Das große Spektrum der sich beteiligenden Menschen reicht von Verschwörungsideolog*innen, Esoterikern, sogenannten Querdenker*innen, bis zu Antisemiten und Rechtsextremen. „Da sich auch links-liberal verstehende Menschen den Protesten angeschlossen haben, sehen wir dringenden Handlungsbedarf der Aufklärung und Information“, sagt Torsten Nagel, Leiter der Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus des AWO Landesverbandes Schleswig-Holstein.
In Flensburg zeigten Banner mit Parolen wie „Sklave von Bill Gates? Nein“ und „Impfzwang nein Danke“ die Anschlussfähigkeit an rechtsextreme Inhalte und Gruppierungen. Auch in der verteilten Zeitung der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ wird von der „einzig seriösen Printzeitung“ gesprochen und das rechtsextreme Bild der „Lügenpresse“ und Gleichschaltung der Medien bedient. „In Zeiten der Ungewissheit und Sorge der Menschen haben ‚rechte‘, antisemitische Verschwörungstheorien Konjunktur, finden einen Boden und sind häufig auf den ersten Blick als solche nicht zu erkennen“, sagt Torsten Nagel. Um hier Orientierung zu geben bieten die Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus der AWO und der AKJS e.V. in Kiel, Lübeck, Flensburg und Itzehoe Beratung an. Desweiteren können zur Aufklärung und Information von Kommunen, Organisationen, Schulen, Parteien, etc. Online-Vorträge oder Webinare angefragt werden.
