Dritter Infrastrukturbericht des Landes vorgestellt

Finanzministerin Monika Heinold: „Wir weiten den Blick: Aus dem Sanierungsplan wird ein Investitionsprogramm“

123
Foto: pixabay.com
Dieser Artikel wird Ihnen präsentiert von

Kiel (pm). Finanzministerin Heinold hat diese Woche im Kabinett den dritten Infrastrukturbericht vorgestellt, der den Sanierungs- und Investitionsbedarf des Landes fortschreibt. Neben bereits bekannten Vorhaben flossen in die Analyse auch fortgeschriebene Bedarfe und verschiedene vom Land mitfinanzierte Investitionsprogramme im kommunalen Bereich ein. Zudem fanden aktuelle Preisentwicklungen Eingang in den Bericht.

„Wir weiten den Blick: Während die ersten zwei Infrastrukturberichte noch vorrangig den Sanierungsbedarf beschrieben haben, gibt der neue Bericht einen Überblick zu geplanten und bereits laufenden Investitionsvorhaben in die Infrastruktur. Das ist eine echte Weiterentwicklung, die eng mit dem politischen Vorhaben der Jamaika-Koalition verbunden ist, die Infrastruktur im Land systematisch zu modernisieren“, sagte Heinold. Sie verwies auf die Investitionsquote von 10,5 Prozent für den Landeshaushalt 2019. Im kommenden Jahr sollen rund 640 Millionen (Mio.) Euro in die Infrastruktur fließen. Für 2018 waren rund 450 Mio. Euro geplant, 2017 waren es rund 340 Mio. Euro.

Infolge des neuen Ansatzes wurde der Investitionsrahmen für die Infrastruktur im neuen Bericht von 4,8 Milliarden (Mrd.) Euro auf sechs Mrd. Euro erhöht. Enthalten ist unter anderem das auf Grundlage des Koalitionsvertrags von CDU, Grünen und FDP von der Landesregierung beschlossene Infrastrukturprogramm in Höhe von 527 Mio. Euro, welches zusätzlich die Infrastruktur des Landes und seiner Kommunen verbessern soll. Hinzu kommen erhebliche Mehrbedarfe durch Kostensteigerungen, zum Beispiel bei Straßen plus 212,6 Mio. Euro, bei Hochschulen plus 167,4 Mio. Euro oder beim Küstenschutz mit einem Plus von 110 Mio. Euro. Diese Kostensteigerungen sind insofern konsequent, als dass die bisher formulierten Bedarfe im Bereich Landesstraßen und Küstenschutz auf dem Straßenzustandsbericht aus dem Jahr 2013 beziehungsweise auf der Fortschreibung des Generalplans Küstenschutz in 2012 mit Kostenschätzungen auf dem Stand von 2010 basierten. Zudem wurde ein Mehrbedarf für das LNG-Terminal in Höhe von 380 Mio. Euro aufgenommen, der mit Hilfe des Bundes und privater Investoren realisiert werden soll.

Heinold: „Die ersten Erfahrungen zeigen, dass wir auch zukünftig mit neu festgestellten Bedarfen und Preissteigerungen rechnen müssen. Zugleich wollen wir bei der Modernisierung unserer Infrastruktur spürbar vorankommen. Wenn ich im Land unterwegs bin, stelle ich fest, dass das so ist. Ob Hochschulen oder Krankenhäuser, ob Straßen oder Kitas – überall wird gebaut, saniert und modernisiert. Diesen Weg wollen wir konsequent weiter gehen“.