Büchen (pm). Die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zu der Frage „Hallenbad in Büchen“ hat die ABB-Fraktion abgelehnt. Nach einer Diskussion in der letzten Gemeinde-vertreterversammlung hat sich die deutliche Mehrheit der Mitglieder gegen den Antrag und damit gegen die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie mit Kosten von 50.000 Euro entschieden.
Üblich wäre in Büchen der Weg in den Gremien über den zuständigen Werkausschuss gewesen. Die CDU habe laut ABB jedoch mit ihrem Antrag diesen Weg verlassen, abgekürzt und ihre Informationen vorab über Pressemitteilungen gestreut.
So habe nach Angaben der ABB selbst Norbert Brackmann (MdB-CDU) bei einer Pressekonferenz laut CDU darauf hingewiesen, dass für eine Förderung erst Bundes-Gesetze geändert werden müssen. Deutlich weise Brackmann auch daraufhin, dass es keine Förderung der Betriebskosten gibt. Diese wesentlichen Kosten wären nach Ansicht der ABB allein von der Gemeinde Büchen zu tragen und umzulegen.
„Wenn in ferner Zeit, Gesetzesänderungen dauern teilweise bis zu 5 Jahre, die gesetzlichen Grundlagen für eine Förderung geschaffen sind, dann ist die Machbarkeitsstudie aus 2018 überholt“, so Jürgen Lempges (ABB). Die Stadt Schwarzenbek und das Amt Schwarzenbek-Land haben zur gleichen Thematik im März die Durchführung einer Machbarkeitsstudie angeschoben. Insofern ergäbe sich hier eine konkurrierende Dopplung für einen Untersuchungsauftrag.
„Auch Fördermittel von Land und Kreis sind weit und breit nicht in Sicht und damit gibt es nicht ansatzweise eine Aussicht auf eine auskömmliche Finanzierung eines Hallenbades“, so Ansgar Dust (ABB), Mitglied im Finanzausschuss.
„Ich kann für die ABB sagen, daß wir es uns nicht leicht gemacht haben, den Antrag abzulehnen, aber er ist zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der o.g. Gründe eine leichtfertige Ausgabe von Steuermitteln, der wir nicht zustimmen konnten“,
Jürgen Lempges (ABB), Mitglied der Gemeindevertretung Büchen.
