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Titel Weltweit Deutschland

Exportverbote für Plastikmüll

von Pressemitteilung
Juli 5, 2020
‚Plastikfasten‘ in Mölln

Foto: pixabay.com

626
VIEWS

Berlin (pm). Angesichts der massiven Umweltverschmutzung durch Plastikmüll fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, mögliche weitere Exportverbote für gesundheits- oder umweltschädliche Kunststoffabfälle in Länder außerhalb der Europäischen Union zu prüfen. Mit dem Export solcher Abfälle seien erhebliche negative Folgen für Mensch und Umwelt verbunden, unterstreicht er in einer am 3. Juli 2020 gefassten Entschließung. Um illegale Kunststoffausfuhren weiter zu verringern, müssten auch die Kontrollen verschärft werden.

Unterstützung beim Aufbau von Entsorgungssystemen

Außerdem hält es der Bundesrat für erforderlich, Drittländer, deren Abfallsysteme europäischen Standards nicht entsprechen, über die Entwicklungszusammenarbeit beim Aufbau sinnvoller Entsorgungsstrukturen zu unterstützen. Mit der hiesigen Abfallwirtschaft sollten hingegen Recyclinglösungen gesucht werden, die den Export in Drittstaaten weiter reduzieren.

Zügige Anpassung der Regularien

Darüber hinaus appellieren die Länder an die Bundesregierung, sich dafür einzusetzen, dass die OECD die Änderungen des Baseler Übereinkommens zur Verschärfung der Exportregelungen zügig übernimmt und die EU die entsprechenden Bestimmungen schnellst möglichst anpasst.

Entschließung geht an Bundesregierung

Die Entschließung wird der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, ob sie das Anliegen des Bundesrates aufgreift. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Tags: Plastikmüll

Pressemitteilung

Bei Pressemitteilungen handelt es sich nicht um eine neutrale beziehungsweise kritische Berichterstattung im klassischen journalistischen Sinne. Es sind in der Regel Texte von Parteien, Organisationen, Institutionen und Unternehmen und schildern oft nur eine Sicht der Dinge. Die Redaktion von Herzogtum direkt prüft Pressemitteilungen vor Veröffentlichung stets nach bestem Wissen und Gewissen. So werden unter anderem Superlative und nicht belegbare Behauptungen aus den Texten entfernt.

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