Schwarzenbek: Fromm (SPD) warnt vor drohender Kita-Beitragsexplosion

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Schwarzenbek (pm). Eine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung einigte sich im November des Jahres 2018 gegen die Stimmen der CDU- und FDP-Fraktion auf den Kompromiss, von einer Erhöhung der KiTa-Beiträge abzusehen und sie auf dem damaligen Niveau zu stabilisieren. Dem voran ging die wiederholte öffentliche Kritik der Eltern an einer geplanten Beitragserhöhung. Am 27. Mai 2019 stand eine Erhöhung der KiTa-Beiträge im Sozial- und Kulturausschuss nunmehr erneut zur Diskussion.

„Sobald die Eltern einmal nicht aufpassen und keinen öffentlichen Druck aufbauen, lassen Bündnis 90/Die Grünen sowie die FWS kurzerhand die Maske fallen und bitten junge Familien zur Kasse. Ich appelliere an sie, diesen hoffentlich falschen Eindruck nicht stehen zu lassen und an dem damals mit der SPD gefundenen Kompromiss einer Beitragsstabilisierung festzuhalten“, kritisiert der Stadtverordnete Calvin Fromm die gegen die Stimmen der SPD beschlossene Erhöhung der KiTa-Beiträge. Danach müssen die Eltern ab August 2019 Beiträge in Höhe von zum Teil mehr als 450 Euro pro Monat für einen Krippenplatz zahlen.

Dazu findet Fromm deutliche Worte: „Wir reden mittlerweile über eine Beitragshöhe, die der Miete einer kleinen Wohnung in unserer Stadt gleichkommt. Die Sozialstaffel lindert lediglich für einen kleinen Teil der Bevölkerung die finanzielle Bürde, wohingegen die Mitte unserer Gesellschaft neue erhebliche Kosten tragen soll. Nicht nur trifft die drohende Erhöhung damit die Bevölkerungsschicht, die sowieso schon den Großteil unserer Steuerlast erarbeitet. Vielmehr noch ist die drohende Beitragserhöhung ein Bremsklotz für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine familienfreundliche Politik darf nicht nur in den üblichen Sonntagsreden Raum finden, sondern muss in der konkreten Arbeit zum Ausdruck kommen. Ansonsten müssen wir uns über den viel beschworenen demographischen Wandel nicht wundern. Unser Haushalt ist solide aufgestellt und lässt den Spielraum für die Beitragsstabilisierung.“

Die Stadt Schwarzenbek schloss das Haushaltsjahr 2017 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 5.067.263,73 Euro ab und im darauffolgenden Jahr erzielte die Stadt Schwarzenbek ein Jahresergebnis in Höhe von rund einer halben Millionen Euro. Für das Haushaltsjahr 2019 ist ein Haushaltsüberschuss in Höhe von 221.300 Euro geplant. Dem folgt im Jahr 2020 ein geplanter Haushaltsüberschuss in Höhe von 118.000 Euro und im Jahr 2021 ein geplanter Haushaltsüberschuss in Höhe von 941.900 Euro. Hinzu kommen zusätzlich jeweils rund 300000 Euro aufgrund der Reduktion der Kreisumlage, die darin nicht eingeplant sind.

„Die nackten Zahlen sprechen für sich. Die Stadt kann und sollte sich eine familienfreundliche Politik leisten. Dass die Kolleginnen und Kollegen auch den nötigen Willen dazu aufbringen, wünsche ich mir für die finale Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2019“, so Fromm abschließend.

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