Jahreshauptversammlung der SPD Mölln

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Mölln (pm). Die Möllner SPD traf sich am Mittwoch, 21. November, zu ihrer Jahreshauptversammlung im Möllner Quellenhof. Der Vorsitzende Dr. Matthias Esche konnte dazu 26 Mitglieder der SPD begrüßen.

Esche bedankte sich zunächst einmal bei Manfred Ohldag für die 50-jährige Mitgliedschaft in der Partei. Manfred Ohldag sei eine in Mölln bekannte Persönlichkeit und die SPD sei sehr dankbar dafür, dass er –auch als erfolgreicher Geschäftsmann – der Partei 50 Jahre treu geblieben sei.

Weiter konnte Esche berichten, dass es dem Vorstand gelungen sei einen Pachtvertrag über ein größeres Areal abzuschließen, das als Streuobstwiese genutzt werden kann. In den nächsten Jahren wird die Möllner SPD das Areal betreuen, naturnah pflegen und auch den Möllner Bürgern zugänglich machen.

Im vergangenen Jahr habe sich der Mitgliederbestand der Möllner SPD kontinuierlich bei 108 gehalten. Den ausgeschiedenen Mitgliedern standen in gleicher Anzahl Neuzugänge gegenüber. Besonders erfreulich sei der Zugang von jungen Mitgliedern, die es ermöglichen nunmehr eine Juso-Gruppe in Mölln zu installieren.

Den erfreulichen Meldungen standen allerdings auch die negativen Ergebnisse der letzten Wahlen gegenüber. So seien der SPD im Vergleich zu den guten Jahren zwölf Millionen Wähler verloren gegangen. In diesem Zusammenhang mahnte Esche die SPD auf Bundesebene an, Entscheidungen der Basis ernster zu nehmen. So könne es nicht akzeptiert werden, dass die Basis einen Kandidaten für die Europawahl nominiert und die SPD auf Bundesebene die Kandidatin auf einem sicheren Listenplatz setzt, die in der Wahl unterlegen war und gleichzeitig den von der Basis gewählten Kandidaten weit nach hinten platziert.
Kritisch äußerte sich Esche zur Arbeit der großen Koalition in Berlin. Die Ereignisse der letzten Monate haben die Kritiker einer großen Koalition bestätigt und künftig müsse man solche politischen Bündnisse möglichst vermeiden. Allerdings müsse sich die SPD jetzt an die im Koalitionsvertrag gegenüber dem Koalitionspartner eingegangenen Verpflichtungen halten.

Kommunalpolitisch sei es gelungen in wesentlichen Fragen zur konstruktiven Zusammenarbeit mit anderen Parteien der Stadtvertretung zu kommen. Als Beispiele wurden von Esche die Entscheidungen über eine Busverbindung zum Uhlenkolk und Beschlüsse im Forstausschuss genannt.

Die Möllner SPD hat im vergangenen Jahr verschieden Arbeitsgruppen eingerichtet, die kommunalpolitische Vorschläge erarbeitet haben. So hat die Arbeitsgruppe Altstadt und Verkehr sich Gedanken über die Verkehrssituation in der Innenstadt gemacht. Entgegen der von einigen Geschäftsinhabern betriebenen Polemik und bewussten Falschmeldung gehe es nicht um die Sperrung der Altstadt sondern um Vorschläge zur Reduzierung des Verkehrs. Es gehe auch darum sich Gedanken zu machen, ob man sich nicht von der weitgehend autogerechten Stadt verabschieden müsse. Die Reduzierung des Verkehrs sei nicht nur aus Sicht der Bewohner der Innenstadt dringend erforderlich sondern auch aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes für alle Bürger Möllns ein ernstes Thema. Es müssten Maßnahmen ergriffen werden, um bestehende Tempolimits durchzusetzen und See- und Mühlenstraße seien in die Überlegungen einzubinden, ob sie nicht zu Anliegerstraßen gemacht werden sollten. Denkbar seien bspw. Bodenschwellen und sogenannte Pförtnerampeln. Um die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu verbessern sollten auch barrierefreie Fußwege und bessere Fahrradwege in die Überlegungen eingebunden werden. Korrespondierend zu diesen Maßnahmen sollten in der Innenstadt auch Bänke und Begrünungen, sowie Fahrradständer und weitere Maßnahmen umgesetzt werden. Unsachliche Behauptungen über vermeintliche „Sperrungen der Altstadt“ seien jedenfalls alles andere als hilfreich, um die Lebensqualität in Mölln zu verbessern. Die Möllner SPD wird in nächster Zeit ihre Vorschläge konkretisieren und der Öffentlichkeit zur Verfügung und Diskussion stellen.

In einer weiteren Arbeitsgruppe versucht die Möllner SPD die Initiative zu ergreifen, um in Mölln ein Hospiz zu installieren, das Schwerstkranken ihre letzte Zeit erleichtern soll. Elke Heitmann berichtete, dass es erste Überlegungen gibt, aber der Weg dazu noch sehr weit sei. So müssten zunächst einmal die juristischen und organisatorischen Voraussetzungen mit der Gründung eines Fördervereins geschaffen werden. Weiter müssen zusätzliche Informationen eingeholt werden und man müsse mindestens 2 Millionen Euro zusammenbekommen, um so etwas aufzubauen. Hier müssten zu gegebener Zeit Unterstützer, Spender und Öffentlichkeit eingebunden werden. Nach Elke Heitmanns Worten müsse man einen „Marathon“ von drei bis fünf Jahren einplanen.

Wie jedes Jahr bei der Jahreshauptversammlung wurde abschließend für die Möllner Tafel gesammelt. Gisela Hillmann konnte mehr als 175 Euro von den anwesenden SPD-Mitgliedern einsammeln, die sie wieder für einen Lebensmitteleinkauf zugunsten der Möllner Tafel nutzen wird.

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