Von Frank Hase – im Hinblick auf die Kommunalwahl 2018
Am 6. Mai 2018 sind Kommunalwahlen. Alle fünf Jahre lassen sich Frauen und Männer aus unseren Dörfern zur Wahl aufstellen, um sich in den Dienst ihrer Gemeinde und Region zu stellen und somit dem Allgemeinwesen zu dienen. Über 130 GemeindevertreterInnen sowie weitere „bürgerliche“ Mitglieder werden in den 15 Gemeinden der Stecknitz-Region gewählt, sind gleichzeitig in Ausschüssen und anderen örtlichen und überörtlichen Gremien tätig. Die Mitglieder der Gemeindevertretungen und Ausschüsse sind auf der untersten Ebene (Land-Kreis-Gemeinde) das Rückgrat unserer öffentlich-rechtlichen Strukturen. Deren Mitglieder bringen nicht nur ihre Persönlichkeit, örtliche Kenntnisse und berufliche Kompetenzen ein, sondern auch die Zielsetzung, die dörfliche Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen und gemeindliche Dienstleistungen in Zeiten angespannter Haushalte zu sichern und generationengerecht voranzutreiben. Die Aufgaben der Gemeinden nehmen dabei immer stärker zu und können oft nur im Rahmen von Kooperationen gemeinde- oder verbandsübergreifend wahrgenommen werden. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden zudem immer komplexer und schränken die im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden als selbständige Gebietskörperschaften ein. Ein schwieriges Unterfangen!
Die gemeindlichen VertreterInnen setzen – ebenso wie Verantwortliche in Vereinen, Hilfsorganisationen, Institutionen und anderen Zusammenschlüssen – ihre Freizeit ein und gehen einer ehrenamtlichen Betätigung nach. Nach Angaben der Landesregierung engagieren sich rund 43 Prozent der Schleswig-HolsteinerInnen ehrenamtlich. Das sind rund eine Million Menschen, die ihre Zeit und ihre Kraft zum Wohl ihrer Mitmenschen einsetzen. Eine beachtliche Zahl. Aber sind es tatsächlich so viele Menschen? Kann die Zahl auch anders interpretiert werden? Nicht selten ist ein Elternvertreter im Kindergarten auch im Sportverein unterwegs, darüber hinaus vielleicht in der Feuerwehr aktiv und möglicherweise auch Mitglied der Gemeindevertretung. Egal, wie die veröffentlichten Zahlen zu verstehen sind, das Ehrenamt ist in jedem Fall für unsere Gesellschaft und in unseren Dörfern unverzichtbar.
Die Zahl der ehrenamtlich Tätigen scheint allerdings abzunehmen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Immer häufiger lassen berufliche und persönliche Verpflichtungen eine Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeit nicht zu. Nicht selten mangelt es aber auch an der Wertschätzung. Für GemeindevertreterInnen sowie im Besonderen für ehrenamtliche BürgermeisterInnen kommt hinzu, dass sie Teil der Exekutive sind. Von ihnen werden keine Gesetze gemacht, wenn überhaupt beschließen sie Satzungen. Sie gehören somit nicht der Legislative an. Daher sprechen wir auch von einer fünfjährigen Wahlzeit und nicht von einer Legislaturperiode. Mitglieder der Vertretungen haben folglich Recht und Gesetz zu beachten. Mit ihren Entscheidungen stehen die Mitglieder in den Gemeindevertretungen nicht immer auf der Sonnenseite des öffentlichen Lebens. Da macht es schon nachdenklich, wenn die Zahl der Menschen, die es stets besser wissen will, die sich eher über soziale Medien wie Facebook zu Wort melden und die sich statt für das Gesamtgefüge nur für das eigene Interesse einbringen, stärker wahrgenommen wird.
Ob nun Sportverein, Feuerwehr oder Gemeindevertretung – unsere ehrenamtlich Tätigen bekommen kein Gehalt! Obwohl sie es sicherlich verdient hätten. Aber auf jeden Fall verdienen Sie Respekt und Anerkennung! Statt einer Entlohnung verdienen sie unsere Wertschätzung und nicht zuletzt ein faires Miteinander, wenn Entscheidungen in Abwägung von Interessen und übergeordneten Verpflichtungen nicht die Zustimmung aller finden.
Zum Ende der Wahlzeit 2013 bis 2018 bedanke ich mich bei den vielen Ehrenamtlern in den Gemeindevertretungen und Ausschüssen für das große persönliche Engagement. Mich verbinden mit diesen Menschen nicht nur zahlreiche Sitzungen und Termine, sondern vielmehr gemeinsame Erfahrungen, die Dankbarkeit voneinander lernen zu dürfen sowie ein stets vertrauensvolles Miteinander.
Danke!
