Erste digitale Gemeindevertretersitzung in Nusse

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Erste digitale Sitzung des Nusser Gemeindrats. Screenshot: hfr
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Nusse (aa). Die Corona-Pandemie beschleunigt die Digitalisierung im Land. In vielen Lebensbereichen wie „Homeoffice“ und „Distanzlernen“ sind Videokonferenzen zum bestmöglichen Ersatz im Rahmen der Kontaktbeschränkungen geworden. Auch für politische Gremien mussten sich Mittel und Wege gefunden werden, wie digitale Sitzungen rechtlich wasserdicht umgesetzt werden können. In Nusse tagte nun erstmals der Gemeinderat im Cyberspace.

Die rechtliche Voraussetzung für digitale Gemeinderatssitzungen schuf das Gesetz vom 7. September 2020 „Einfügung des Paragraf 35aGO“ vom Land. Eine entsprechende Hauptsatzung wurde auf der Gemeinderatssitzung am 22. Oktober 2020 beschlossen und am 17. Dezember 2020 vom Kreis genehmigt. Danach folgte die technische Vorbereitung, unter anderem mit der Klärung ob alle Gemeindevertreter die entsprechende technische Ausrüstung haben. So hat die Gemeinde hat zwei Leihgeräte angeschafft.

Damit die Öffentlichkeit weiterhin teilnehmen kann und vor allem auch in der Einwohnerfragezeit Fragen stellen kann, sitzt der Bürgermeister in normalen Tagungsraum, wo die Öffentlichkeit ebenfalls hinkommen kann.

„Im Vorwege gab es einen Test-Termin an dem alle Nusser Gemeindevertreter teilgenommen haben, bei dem dann im Nachgang auch letzte technische Probleme behoben werden konnten“, beschreibt Bürgermeister Lars Wunsch die letzten Vorbereitungen. Von Vorteil sei auch gewesen, dass einige Gemeindevertreter beruflich bereits mit Videokonferenzen vertraut sind.

Am Donnerstag (18. Februar) wurde es dann ernst: Das Computerbild der Videokonferenz wurde von Bürgermeister Wunsch per Beamer an die Leinwand projiziert. „Es standen auch die ganze Zeit noch Ersatzgeräte parat“, so Wunsch weiter. Damit die Videokonferenz-Teilnehmer auch die Gäste sehen können, wurde eine Kamera und ein Konferenzlautsprecher aufgebaut.

Wunsch: „Eingangs habe ich um Verständnis gebeten, falls noch nicht alles so klappt, wie gewünscht, aber bis auf kleinere Probleme, dass man mal nur abgehackt gehört wurde, was durch die anderen Teilnehmer dann angemerkt wurde und dieser Teil dann wiederholt wurde, lief es sehr reibungslos.“ Zu verschiedenen Punkten sei es auch zu regen Diskussionen gekommen, die ebenfalls sehr gut liefen.

„Die erste digitale Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Nusse lief reibungslos. Es ist eine sehr gute Möglichkeit in diesen schwierigen Zeiten die politische Arbeit unter Einbeziehung aller Gemeindevertreter fortzuführen. Denn auch beziehungsweise gerade in diesen Zeiten muss die Gemeindepolitik weiterarbeiten und die Gemeinde weiterentwickelt werden. Aber auch wenn alles sehr gut lief, freue ich mich sehr auf die persönliche Zusammenkunft“, bilanziert Bürgermeister Lars Wunsch die Nusser Premiere.