Volle Unterstützung – FDP kündigt ‚Respektkampagne‘ für Polizei an

FDP-Landtagsabgeordnete besuchten die Bundespolizeiabteilung Ratzeburg

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(v.li.) Die FDP-Landtagsabgeordneten Jan Marcus Rossa, und Christoper Vogt, Polizeidirektor Thorsten Rapp sowie der FDP-Landtagsabgeordnete Jörg Hansen. Foto: hfr
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Ratzeburg (pm). In guter Tradition besuchte Jörg Hansen (FDP), Mitglied des Schleswig- Holsteinischen Landtages, die Bundespolizeiabteilung Ratzeburg, um sich mit Polizeidirektor Thorsten Rapp, dem Dienststellenleiter der nördlichsten Bundesbereitschaftspolizeiabteilung, zu aktuellen Themen der Inneren Sicherheit auszutauschen. Jörg Hansen wurde bei dem Informationsaustausch von dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Christopher Vogt und dem FDP-Abgeordneten und Mitglied des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Jan Marcus Rossa, begleitet.

Zunächst stellte Rapp das Einsatzgeschehen seit März 2020 dar und ging dabei insbesondere auf die grenzpolizeilichen Maßnahmen der Bundespolizei an der deutsch-dänischen Grenze zur Eindämmung der COVID-19-Infektionsrisiken ein. Durch den Ausbruch der Corona-Pandemie und dem damit verbundenen bundesweiten Lockdown, reduzierten sich die Einsatzanlässe der Bundesbereitschaftspolizei, wie der Schutz von Veranstaltungen und Versammlungen oder der Einsatz anlässlich von Fußballspielen zunächst erheblich.

Von Mitte März bis Ende Juni unterstützte die Bundespolizeiabteilung Ratzeburg mit ihren Einsatzkräften die Dienststellen an der deutsch-dänischen Grenze bei den Corona bedingten Grenzkontrollen und im weiteren Verlauf bei der Grenzüberwachung. Die Corona-Pandemie wirkte sich jedoch nicht nur auf das Einsatzgeschehen aus: Das geplante Frühjahrskonzert im März in der Ratzeburger Riemannhalle sowie die Panther Challenge 2020 im Juni, eine Nachwuchsveranstaltung für 100 Jugendliche, mussten im Rahmen des Infektionsschutzes und aus Fürsorgegründen für die Gäste und Beteiligten abgesagt werden.

Thematisiert wurden weiterhin die zahlreichen Unterstützungseinsätze der Ratzeburger Bundespolizisten für die Landespolizei Schleswig-Holstein.  Seite an Seite arbeiteten die Bundes- und Landespolizisten am Tag der Deutschen Einheit in Kiel, anlässlich der Besetzung der Großschlachterei in Kellinghusen oder in Rahmen umfangreicher Brandermittlungen in Kaltenkirchen und Neumünster. Die Bundespolizeiabteilung Ratzeburg konnte hierbei durch ihre technischen Spezialisten wertvolle Unterstützung für die Landespolizei leisten.

In einem anschließenden regen Austausch wurde auch das sogenannte Racial Profiling und im Kontext der jüngsten Gewaltausbrüche in Stuttgart und Frankfurt über die Entwicklung von Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte gesprochen. Thorsten Rapp brachte dabei deutlich sein Unverständnis zum Ausdruck, dass der Polizei ein struktureller oder latenter Rassismus unterstellt wird. „Bereits seit Mitte der Neunziger Jahre ist der Erwerb und Ausbau der interkulturellen Kompetenz ein fester Bestandteil der Aus- und Fortbildung der Bundespolizei. Im Zuge der Migrationskrise 2015 wurden wir noch ausdrücklich von allen Seiten für unser umsichtiges und weltoffenes Handeln gelobt, um nach dem tragischen Tod von George Floyd in den USA nunmehr pauschal und vor allem undifferenziert kritisiert zu werden. Hier würde ich mir in der Debatte einfach mehr Sachlichkeit und weniger Polemik wünschen“, so Rapp im Austausch mit den FDP-Landespolitikern. Jörg Hansen ergänzte, dass ihn insbesondere die Lagen in Stuttgart und jüngst in Frankfurt große Sorge bereiten. „Die Polizeien der Länder und speziell der Bundespolizei bereiten die Polizistinnen und Polizisten mit großer Sorgfalt zwar auf dieserart Lagen vor. Ausschreitungen quasi aus einer alltäglichen polizeilichen Kontrolle heraus sind jedoch nicht zu akzeptieren und mit aller Konsequenz zu begegnen. In Schleswig-Holstein bereiten wir hier eine Respektkampagne vor und wollen den engen Schulterschluss mit der Bundespolizei üben. Die Polizei und alle „Blaulicht“- Kräfte verdienen unsere Unterstützung“.