Dürrehilfe kommt nicht an

Bauernverband kritisiert Verfahren zur Beantragung als kaum praktikabel.

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Kiel (pm). „Wie erwartet“ erweist sich laut Bauernverband das Verwaltungsverfahren auf Grund der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung als ungeeignet für eine schnelle und unbürokratische Dürrehilfe. „Die von Bund und dem Land zur Verfügung gestellte Hilfe kommt deshalb auf den Betrieben nicht an“, stellt der Präsident des Bauernverbandes Schleswig-Holstein Werner Schwarz fest.

Das Verfahren sei zu kompliziert, die Ausschlusskriterien zu zahlreich, die Offenlegungs- und Bewertungspflichten zu umfassend und die endgültige Bewilligung erst im nächsten oder übernächsten Jahr zu unsicher und sie komme zu spät, um zu helfen. Es gehe wohl vor allem dem Bundeslandwirtschaftsministerium darum jegliche Mitnahmeeffekte auszuschließen. „Man kann das so machen“, betont Werner Schwarz, „aber man darf sich dann nicht wundern, wenn sich die Betroffenen einem solchen Antragsverfahren dann entziehen“. Leider stehe zu befürchten, dass die hart betroffenen Betriebe ohne effektive Dürrehilfe im nächsten Jahr aufgeben.

Der Deutsche Bauernverband hatte bereits am Dienstag der vergangenen Woche mehr Pragmatismus bei der Dürrehilfe angemahnt. Auch das Landwirtschaftsministerium in Kiel hat sich um eine pragmatische Hilfe bemüht; allerdings sei die dortige Vorstellung, die Dürrehilfe erst nach dem nächstjährigen Jahresabschluss zu bewilligen, trotz Abschlagsangebot wenig praktikabel. Schwarz zeigte sich pessimistisch, dass es noch gelingt, die bereitgestellte Dürrehilfe für eine effektive Unterstützung zugunsten der Betriebe einzusetzen. Nötig wäre es, so Schwarz, denn die massiven Schäden sind da, wie das Kieler Ministerium bereits im Sommer selbst bestätigt hat.