Bürgermeisterwahl 2016 in Mölln: Interview mit Anja Reimann

1063
Die Herausforderin: Anja Reimann steht am 28. Februar 2016 als Bürgmeisterkandidatin in Mölln zur Wahl. Foto: hfr
Dieser Artikel wird Ihnen präsentiert von

Herzogtum direkt: Frau Reimann, als Vorsitzende der Möllner Sportvereinigung, Mitglieder der Stadtvertretung, Rechtsanwältin mit eigener Kanzlei und Mutter zweier Kinder dürfte Sie in der Vergangenheit bereits gut ausgelastet gewesen sein. Der Job als Bürgermeisterin wird vermutlich noch mehr Einsatz fordern. Was reizt Sie an dieser Aufgabe? Gerade in Zeiten leerer Kassen und einer immer noch andauernden Flüchtlingskrise erwartet Sie eine nicht gerade leicht zu bewältigende Aufgabe.

Anja Reimann: Seit vielen Jahren engagiere ich mich neben meiner hauptberuflichen Tätigkeit als selbständige Rechtsanwältin in verschiedenen Ehrenämtern. Das wohl bekannteste Amt, dass man mit meinem Namen verbindet, ist das der 1. Vorsitzenden der Möllner Sportvereinigung. Kommunalpolitisch engagiere ich mich seit 2010. Seit 2013 bin ich Ratsherrin in der Stadtvertretung Mölln und im Jahr darauf bin ich als Abgeordnete in den Lauenburgischen Kreistag nachgerückt. Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt hat in den vergangenen Jahren wunderbar funktioniert, auch weil ich stets auf die volle Unterstützung meines Mannes und meiner Eltern, die mit uns in einem Haus wohnen, zählen kann. Nicht zu vergessen ist auch, dass es im Wesentlichen zu einer Umverlagerung kommen wird, denn mit der Wahl zu Bürgermeisterin werde ich meinen bisherigen Hauptberuf und meine Ehrenämter aufgeben. Der weiteren Mehrbelastung, sehe ich daher mit Gelassenheit entgegen, da ich auf ein stabiles Netzwerk zurückgreifen kann.

Reiz der Aufgabe: Neben meinem Beruf erlauben mir gerade meine vielfältigen Ehrenämter einen tiefen Einblick in kommunale Zusammenhänge. Durch mein Kreistagsmandat reicht dieser Blick auch über den „Tellerrand Möllns“ hinaus.

Aus meiner Sicht ergeben sich für Mölln eine Vielzahl von Verbesserungsmöglichkeiten aber auch -Notwendigkeiten. Da zum Teil einige „Baustellen“ schon seit Jahren bestehen, ohne Aussicht auf konkrete Fortschritte, möchte ich diese endlich anpacken. Deshalb lautet auch der Slogan meines Wahlprogramms: Mehr drin für Mölln.

Ich bin davon überzeugt: Es ist Zeit für frischen Wind in Mölln! Aus dieser Überzeugung und der Verbundenheit mit meiner Heimstadt heraus, möchte ich mich dieser Herausforderung stellen.

Knappe Kassen / Flüchtlingskrise: Das Mölln nicht auf „Rosen gebettet“ ist, ist kein Geheimnis und schon gar nichts Neues. Damit steht Mölln nicht allein da. Änderbar ist aber die Tatsache, dass Mölln 6 Jahre nach Umstellung des Haushaltswesens von Kameralistik auf Doppik immer noch nicht seine Jahresabschlüsse auf Stand gebracht hat. Bis heute liegen lediglich die Abschlüsse bis 2012 vor. Das ist fatal, denn die eigentliche Grundidee der Umstellung, Rückschlüsse aus den Abschlüssen für die Planungen der Folgejahre zu ziehen, konnte bislang noch nicht erreicht werde. Und so hatten alle drei Haushaltsentwürfe (2010-12) gemein, dass sie deutlich schlechtere Zahlen auswiesen, als die tatsächlichen Abschlüsse, die erst 2014, bzw. 2015 vorlagen. Die Haushaltsentwürfe / -Planungen sind aber Basis für politische Entscheidungen – z.B. ob Zuschüsse Vereine, Organisationen gewährt werden oder aber Maßnahmen, wie z.B. das Sporthallendach saniert wird in Angriff genommen. Ist die Erwartung ( Jahresplanung) negativ, fallen Zuschüsse etc. weg. Die Devise lautet erwartungsgemäß: Wir müssen sparen! Doppelt ärgerlich, wenn sich im Nachgang herausstellt, dass der Abschluss gar nicht so schlecht war. Ich bin davon überzeugt, wenn wir hier kräftig aufholen und unsere Abschlüsse auf Stand bringen, profitiert davon gerade der ehrenamtliche Bereich, aber auch Schulen, Projekt etc.: Es geht voran mit Mölln! In Mölln gibt es eine Vielzahl von spannenden Projekten, eine Vielzahl von engagierten Ehrenamtlern. Sie zu unterstützen, ist mir ein großes Anliegen, gerade weil ich selbst mich in diesen Bereichen seit Jahren engagiere.

Die von Ihnen angesprochen Flüchtlingskrise ist in der Tat eine große Herausforderung für unser gesamtes Land, besonders aber auch für die Kommunen vor Ort. Aktuell hat sich vor Ort die Situation etwas entspannt, auch wenn ich davon überzeugt bin, dass es uns aktuell nur ermöglicht,Vorplanungen zu unternehmen und „etwas Luft zu holen“. Was die Unterbringung der Flüchtlinge angeht, sind wir in Mölln gut vorbereitet. Die eigentliche Herausforderung sehe ich aber in einer gelungenen gesellschaftlichen Integration. Das ist ein weiter Weg, der als Daueraufgabe zu betrachten ist und auch Teil meiner Tätigkeit sein wird. Zweifellos keine leichte, aber auch darin sehe ich den Reiz des Amtes, sich stets neuen Herausforderungen zu stellen.

Hz direkt: Warum sind Sie am 28. Februar die bessere Wahl für Mölln?

Reimann: Ich bin davon überzeugt, dass ich das komplettere Rüstzeug für das Amt der Bürgermeisterin mitbringe. Als Volljuristin verfüge ich über ein fundiertes Wissen im Bereich öffentliches Recht / Verwaltung. Darüber hinaus habe durch meine berufliche Tätigkeit, besonders aber auch durch meine verschiedenen Ehrenämter (1. Vorsitzende MSV, Stadtvertreterin und Kreistagsabgeordnete) einen tiefen Einblick in die kommunalpolitischen Zusammenhänge unserer Stadt, sodass ich ein „warm-Up“ nicht brauche, sondern am 01.06. sofort loslegen kann. Diese vielfältigen Erfahrungen aus unterschiedlichen Bereichen sehe ich geradezu als optimale Voraussetzungen, um die Verwaltung als bürgernaher Dienstleister weiterzuentwickeln. Denn Eines ist doch klar: Das Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Bürgern beziehungsweise dem politischen Ehrenamt ist entscheidend, wie und mitunter auch wie schnell sich etwas in Mölln fortentwickelt. Von Vorteil sehe ich es auch, dass ich auf Grund meiner Tätigkeit als selbständige Rechtsanwältin es gewohnt bin, ergebnisorientiert zu arbeiten und gleichsam mein Wirken auch in puncto Wirtschaftlichkeit zu hinterfragen.

Hz direkt: Als Bürgermeisterin sind Sie in erster Linie Verwaltungschefin und ausführendes Organ der Stadtvertretung. Wo beziehungsweise wie groß sehen Sie die eigenen Gestaltsfreiräume?

Reimann: Zu den wesentlichen Aufgaben der Bürgermeisterin zählt – natürlich nicht allein, sondern in Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen- die Vorbereitung der Fachausschüsse und Ausführung der in den Ausschüssen und der Stadtvertretung gefassten Beschlüsse. Ich kann also bereits bei den Beschlussvorlagen Einfluss nehmen. Das ist mir auch wichtig, denn, wenn Vorlagen eine gute Qualität aufweisen, bilden sie eine fundierte Entscheidungsgrundlage und es können politische Entscheidungen schneller getroffen werden. Genau da gilt es als Bürgermeisterin aktiver zu werden, aktiv auf alle Fraktionen zuzugehen und Impulse zu setzen. Dann geht es gut voran in Mölln!

Hz direkt: Was sehen Sie als das jeweils drängendste Problem in Mölln an, das Sie im Falle Ihrer Wahl zur Bürgermeisterin a) kurzfristig und b) innerhalb der Amtszeit lösen wollen?

Reimann: a) kurzfristige Lösung aa) Unseren Haushalt auf Stand bringen (aktuell 2012). Das können wir bis Ende 2017 hinbekommen. Wichtig, damit gerade unser Ehrenamt mit Zuschüssen angemessen unterstützen können.

bb) Parksituation: Einführung der sog. Brötchentaste ( 30 min. anlass- unabhängiges kostenloses Parken), um Kurzparker aus der Hauptstraße zu bekommen aber gleichzeitig Bürger zu motivieren für Kurzbesorgungen in die Stadt zu fahren Wiedereinführung: kostenloses Parken auf dem Parkplatz Ziegelsee – Parkplatz ist seit der Bewirtschaftung schlecht frequentiert

cc) Projekt Stadtteilzentrum Waldstadt anschieben: Die Kreissparkasse schließt im Sommer; da die Lage einmalig ist, sollte der Standort nicht ungeprüft bleiben dd.) Einführung einer zentralen Kita-Datenbank (online ist für jeden sichtbar, wo freie Kita-& Hortplätze sind)

B.) Lösung innerhalb der Amtszeit

a.) Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Hauptstraße – weniger Durchgangsverkehr, breitere Gehwege, Barrierearmut, Parken in der Hauptstraße (Bereich Landau/ Möllner Grill) nur noch Sonderparkplätze für Menschen mit Behinderung oder Taxen.

b.) Neugestaltung des Parkraumes im Bereich Kurparkplatz/ Mühlenplatz. Erweiterung der Kapazitäten

b.) Erarbeitung und Umsetzung eines Leerstandskonzeptes (in Abstimmung mit den Eigentümern)mit Online-Katalogisierung und Existenzgründerpaket, damit auch Nichtmöllner auf die Idee kommen, ein Geschäft, eine Gastronomie in Mölln zu eröffnen.

c.) Erweiterung des Bürgerservicebüros – Angleichung der Öffnungszeiten an die Ladenöffnungszeiten in der Innenstadt

Hz direkt: Warum sollten die Möllner am 28. Februar wählen gehen?

Reimann: Die Bürgerinnen und Bürger haben mit der Bürgermeister-Direktwahl die Möglichkeit, unmittelbar Einfluss zu nehmen, wer die Geschicke in Mölln in den nächsten sechs Jahren lenkt. Diese Chance sollten sie nutzen. Deshalb mein Appell an alle Wahlberechtigten: Gehen Sie wählen!

Weitere Information rund um Anja Reimann sowie ihr Wahlprogramm finden Sie unter www.anja-reimann.de/

Hier geht es zum Interview mit Jan Wiegels.