Büchen (pm). Die ABB-Fraktion befürwortet grundsätzlich den Bau eines Betriebsgebäudes für die Mitarbeiter des Bauhofes und für den Maschinenpark sowie dessen Ausstattung.
Grund für die Verweisung zurück in den Werkausschuss ist die Beschlussvorlage. Hier sieht die Fraktion der ABB Beratungsbedarf.
Nachdem die zuständige Berufsgenossenschaft für Sicherheit aufgrund einer Begehung im Frühjahr 2018 die Gemeinde über die Mängel im Bereich der Sozialräume informiert hatte, wären die politischen Gremien erst fünf Monate später darüber in Kenntnis gesetzt worden. Neben der Aufforderung zur Mängelbeseitigung, wäre außerdem eine Gefährdungsbeurteilung für die Arbeitsbereiche des Bauhofes angefordert worden.
In der Sitzung im September 2018 erhielt der Werkausschuss Vorentwurfs-Bauzeichnungen eines neuen Bauhofes. Diese Zeichnungen wurden in den folgenden Sitzungen marginal verändert. Den Mitgliedern der ABB-Fraktion fehlen aber immer noch Antworten auf folgende Punkte. Jürgen Lempges (ABB): „Wie wurden die Raumflächen ermittelt? Welche Anforderungen stellt die Arbeitsstättenverordnung? Im Stellenplan 2019 sind neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten. Wie sieht die Planung aus und für welche Mitarbeiteranzahl ist der geplante Bauhof ausgelegt?“
In der Sitzung des Werkausschusses im September wurde die Einbindung der Berufsgenossenschaft in die Planung seitens der ABB vorgeschlagen. Es sei nicht bekannt, ob der Planungsentwurf mit der Berufsgenossenschaft abgestimmt wurde. „Wurde die von der Berufsgenossenschaft geforderte Gefährdungsbeurteilung für die Arbeitsbereiche des Bauhofes zwischenzeitlich erstellt? Wie soll die Finanzierung erfolgen? Sind die Mitarbeiter des Bauhofes in die Planung ausreichend eingebunden?“, so Carmen Horn (ABB).
Da diese Fragen zur Zeit nicht geklärt sind, hat die Gemeindevertretung die Verweisung auf Antrag der ABB an den zuständigen Werkausschuss beschlossen. Dafür gab es nun eine breite Mehrheit. „Der ABB-Fraktion liegt es fern etwas zu verzögern. Uns sind die Mitarbeiter des Bauhofes sowie deren Sicherheit und ein gutes Arbeitsklima wichtig. Wir stehen aber auch für eine transparente und finanziell tragbare Gemeindepolitik. Deshalb wollen wir eine nachhaltige Planung des Bauhofes“, so Markus Räth (Vors. ABB) abschließend.
