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Besitzer von Zweitwohnungen sollen aus Schleswig-Holstein abreisen

Kiel (pm). Die Landesregierung hat Zweitwohnungsbesitzer, die sich in Schleswig-Holstein aufhalten, erneut dringend zur Abreise in ihre Heimatorte aufgefordert. Zudem verbiete sich Zweiwohnungsbesitzern angesichts...

Tag gegen Rassismus: Schutz vor Diskriminierung und Gewalt bleibt auch in Corona-Krise drängende Aufgabe...

Berlin (pm). ­ Einen Monat nach dem rassistischen Anschlag von Hanau mahnt Amnesty International die deutschen Sicherheitsbehörden weiter an: Der Schutz vor Diskriminierung und...

Innenministerium empfiehlt die Absage kommunaler Vertretersitzungen

Kiel (pm). Für kommunale Vertretersitzungen, wie beispielsweise Gemeindevertretungen, Kreistage oder Ausschüsse, gilt grundsätzlich kein Verbot, diese abzuhalten. Das hat das Innenministerium anlässlich der Ausbreitung...

Hoher Förderbedarf für Schwimmbäder

Berlin (hib/HAU). Die Bundesregierung räumt Schwimmbädern nach eigener Aussage einen hohen Stellenwert ein. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage...

Umweltministerium unterstützt erneut die Kastration freilebender Katzen

Kiel (pm). Das Land unterstützt erneut die Kastration freilebender Katzen: Seit dem 15. Februar kann die Kastration von freilebenden Tieren erneut über einen von...

Rechtssicherheit beim Abschuss von Wölfen

Berlin (pm). Der Abschuss von Wölfen wird in bestimmten Fällen erleichtert. Der Bundesrat hat den entsprechenden Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz am 14. Februar 2020 grünes...

Scheer: Bundestag stärkt ÖPNV – Landesregierung muss nun umsetzen

Berlin (pm). Zu dem Ende Januar vom Deutschen Bundestag novellierten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Deutsche Bundestag hat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz entfristet...

Land startet Pilotprojekt zur Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen

Kiel (pm). Die lauenburgischen Landtagsabgeordneten Andrea Tschacher und Klaus Schlie (beide CDU) begrüßen es sehr, dass das Innenministerium ein Pilotprojekt ins Leben gerufen hat,...

Heiner Garg: Jeder Mensch in Schleswig-Holstein kann dazu beitragen, dass Vielfalt willkommen ist

Kiel (pm). Im Rahmen eines Fachgespräches wurden 19. Dezember Ergebnisse der Online-Befragung zur Lebenssituation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter* und queeren Menschen (LSBTIQ*)...

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