Ratzeburg (aa/pm). In der Diskussion um die Zukunft der Rotunde weist die FDP-Fraktion Ratzeburg die jüngsten Angriffe der Linken entschieden zurück. Hintergrund ist ein in der Stadt verteilter Flyer, in dem die Linke mehreren Fraktionen – darunter der FDP – eine Ablehnung der Demokratie vorwirft, weil sie die Rotunde politisch anders bewerten. Die Freien Demokraten bezeichnen diese Darstellung als unsachlich und als Ausdruck mangelnden Respekts im politischen Dialog.
Nach Auffassung der FDP sind die Vorwürfe der Linken völlig unbegründet. Demokratisch gewählten Fraktionen pauschal antidemokratisches Verhalten zu unterstellen, nur weil sie in der Sache zu anderen Schlussfolgerungen gelangen, überschreite aus Sicht der Liberalen die Grenze eines fairen Umgangs. Dieses von der Linken verwendete Framing schade der politischen Kultur, weil es legitime Mehrheitsentscheidungen infrage stelle und Andersdenkende moralisch abwerte.
Die FDP betont in ihrer Stellungnahme, dass sie seit vielen Jahren Projekte zur Stärkung von Demokratie, Jugendbeteiligung, Bildung und zivilgesellschaftlichem Engagement unterstütze. Regelmäßig habe die Fraktion Beschlüssen zugestimmt, die städtische Mittel für entsprechende Initiativen bereitstellten. Dazu gehöre auch die Arbeit der Volkshochschule, unter deren Dach die „Partnerschaft für Demokratie“ angesiedelt ist. Diese Unterstützung erfolge nicht nur verbal, sondern fortlaufend durch konkrete politische Entscheidungen.
Kritisch äußert sich die FDP auch zu der Aussage der Linken, die Sanierung oder Weiterführung der Rotunde sei für die Stadt „kostenlos“ möglich. Fördergelder seien Steuergelder und deshalb nicht ohne Belastung für die Bürgerinnen und Bürger. Zudem verursache die Begleitung ehrenamtlicher Arbeit durch die Verwaltung stets zusätzlichen personellen Aufwand. Eine seriöse Politik müsse solche Aspekte klar benennen.
Zugleich weist die FDP darauf hin, dass es im Stadtgebiet bereits verschiedene Räume für Veranstaltungen, Begegnung und Engagement gebe. Genannt werden unter anderem die Volkshochschule, die Ernst-Barlach-Schule, Veranstaltungen im Rathaus oder der Stadtbücherei sowie Büroflächen in der Schrangenstraße. Eine sachliche Entscheidung zur Rotunde sei daher nicht gleichzusetzen mit einer Absage an bürgerschaftliches Engagement.
Die Debatte zeige insgesamt, so die FDP, wie wichtig Respekt, Faktenorientierung und Dialogbereitschaft für eine belastbare demokratische Kultur seien. Zuspitzungen und pauschale Unterstellungen führten nicht weiter und schadeten letztlich dem Ziel, die demokratischen Strukturen in Ratzeburg zu stärken.
