Herzogtum Lauenburg (aa). Am heutigen 14. Mai 2023 entschied sich die politische Zukunft dieses Landkreises für die nächsten fünf Jahre. Die CDU bleibt stärkste Kraft im Kreis, die SPD musste ordentlich Federn lassen, während die Freien Wähler ihr Ergebnis von 2018 fast verdoppeln konnte. Alles zum Ablauf der Kommunalwahl 2023 lesen Sie in unserem Minutenprotokoll.
21.22 Uhr: Wir freuen uns, dass wir Sie heute wieder mit zahlreichen Infos über die Wahl versorgen konnten und beenden an dieser Stelle den Liveticker. Noch einen schönen Abend und einen guten Start in die neue Woche wünscht Ihnen Andreas Anders.
21.19 Uhr: Geschafft. Alle Stimmbezirke sind nun ausgezählt. Die CDU bleibt mit leichtem Verlust stärkste Kraft (35,5 %) im Kreis und holt auch alle ihre Wahlkreise. Die SPD bleibt zwar zweistärkste Fraktion (20,6 %), verliert aber deutlich an Kraft (-4,3%). Auch die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und kommen auf 17,1 % der Stimmen. Die FDP bleibt unverändert bei 6,8 %. Die AfD gewinnt leicht und kommt auf 9,7 %. Die Linke verliert 1,6 Prozentpunkte und erreicht 2,3 %. Die Basis bekommt 1,2 %. Die Überraschung des Abend sind aber die Freien Wähler, die deutlich zulegen( + 2,4 Prozentpunkte) und 4,9 % der Stimmen holen.
Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zu 2018 etwas höher ausgefallen mit 50,3 %.
21.02 Uhr: Auf Kreisebene lässt das vorläufige Endergebnis immer noch auf sich warten. Es fehlt nur noch ein Stimmbezirk ganz oben im Norden. Heh, Groß Grönau! Was ist da los bei euch?
20.53 Uhr: Kurz zurück nach Ratzeburg: Die Freien Wähler (FRW) konnten hier bis auf zwei alle ihre Wahlkreise holen. Das große Wahlversprechen der FRW lautete den Ratzeburger Marktplatz zu begrünen. Ob das nun gelingen kann, werden wir in den kommenden Jahren mit Spannung verfolgen.
20.46 Uhr: Auf Kreisebene warten wir immer noch auf ein letztes, noch nicht ausgezähltes Gebiet im Amt Lauenburgische Seen.
20.25 Uhr: In Mölln bleibt die CDU im Stadtparlament zwar stärkste Kraft, aber ähnlich wie auf Kreisebene konnten die Freien Wähler auch hier mit 3,1 Prozentpunkten ordentlich zulegen und erreichen 11,3 % der Stimmenanteile.
20.21 Uhr: Der Erfolg der Freien Wähler setzt sich teilweise auch auf Gemeindeebene fort. In Ratzeburg gehen die Freien Wähler als große Wahlsieger hervor, mit satten 16,9 Prozentpunkten und insgesamt 35,9 Prozent der Stimmen kann man hier fast von einem Erdrutschsieg sprechen. Sie werden künftig die stärkste Kraft in der Stadtvertretung sein.
20.17 Uhr: Nur noch vier Gebiete sind auszuzählen. Festhalten kann man bereits: Der Kreis bleibt CDU dominiert, Wahlverlierer ist die SPD, aber auch die Grünen mussten Federn lassen. Als Wahlgewinner, gemessen vom Ergebnis der letzten Wahl, kann man die Freien Wähler bezeichnen, die deutlich zulegen konnten.
19.41 Uhr: Nach 211 ausgezählten Gebieten folgender Stand bei den Gewinnen und Verlusten. Die SPD dürfte als klarer Wahlverlierer aus diesem Abend hervorgehen.
19.35 Uhr: Langsam aber sicher nähern wir uns dem Ende. 200 von 232 Gebieten sind nun ausgezählt. CDU 35,4 %, SPD 19,9 %, Grüne 17,3 %, FDP 6,8 %, Linke 2,4 %, Freie Wähler: 4,9 %, AfD 9,8 %, Die Basis 1,2 %, Die Partei 0,1%, ABB 2,0 %
19.25 Uhr: 186 von 232 Gebieten sind ausgezählt: CDU 35,9 %, SPD 19,8 %, Grüne 16,9 %, FDP 6,8 %, Linke 2,4 %, Freie Wähler: 4,7 %, AfD 9,9 %, Die Basis 1,2 %, Die Partei 0,1%, ABB 2,1 %
19.18 Uhr: Neuer Zwischenstand nach 175 ausgezählten Gebieten: CDU 36,3 %, SPD 19,8 %, Grüne 17,0 %, FDP 7,0 %, Linke 2,3 %, Freie Wähler: 4,8 %, AfD 10,0 %, Die Basis 1,2 %, Die Partei 0,2%, ABB 1,3 %
19.11 Uhr: Auf Basis der bislang ausgezählten Gebiete liegt die Wahlbeteiliung bei kreisweit bei 48 %.
19.05 Uhr: Hier ein aktueller Screenshot von www.wahlen-sh.de
19.04 Uhr: In Lauenburg wurde in 9 von 9 Gebieten am schnellsten gezählt. Die Wahlbeteiligung lag hier bei 35,5 %.
19.01 Uhr: Die SPD hat mit – 4,8 Prozentpunkten aktuell die größten Verluste zu verzeichnen.
18.59 Uhr: Halbzeit. 115 von 232 Gebieten wurden jetzt ausgezählt: CDU 36,8 %, SPD 19,9 %, Grüne 16,6 %, FDP 7,1 %, Linke 2,3 %, Freie Wähler: 4,3 %, AfD 11,0 %, Die Basis 1,1 %, Die Partei 0,2%, ABB 1,2 %
18.48 Uhr: Elf weitere Gebiete sind dazu gekommen: CDU 36,8 %, SPD 20,1 %, Grüne 15,9 %, FDP 7,3 %, Linke 2,3 %, Freie Wähler: 4,1 %, AfD 10,4 %, Die Basis 1,1 %, Die Partei 0,3%, ABB 1,0 %
18.45 Uhr: Noch kann viel passieren. Bis jetzt sind 67 von insgesamt 232 Gebieten auf Kreisebene ausgezählt.
18.42 Uhr: Ein erster Blick auf die Gewinne und Verluste im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2018: die CDU, die AfD und die Freien Wählen legen bislang leicht zu, Verluste bei SPD, Linke und Grüne.
18.40 Uhr: Neuer Zwischenstand: CDU 36,8 %, SPD 20,1 %, Grüne 15,8 %, FDP 7,0 %, Linke 2,2 %, Freie Wähler: 4,4 %, AfD 11,1 %, Die Basis 1,1 %, Die Partei 0,3%, ABB 1,2 %
18.34 Uhr: Lauenburg hat bereits fast komplett ausgezählt und auch aus Büchen sind jetzt erste Ergenisse da: CDU 38,8 %, SPD 20,5 %, Grüne 14,6 %, FDP 6,2 % %, Linke 2,4 %, Freie Wähler: 3,4 %, AfD 11,7 %, Die Basis 1 %, Die Partei 0,3%, ABB 1,2 %
18.25 Uhr: Und weiter geht’s. Erste Ergebnisse unter anderem aus Ratzeburg und Amt Sandesneben-Nusse wurden hinzuaddiert: CDU 42,5 %, SPD 21,2 %, Grüne 13 %, FDP 4,6 % %, Linke 2,2 %, Freie Wähler: 3,6 %, AfD 12 %, Die Basis, 0,8 %, Die Partei 0%
18.20 Uhr: Die ersten Ergebnisse auf Kreisebene kommen rein aus Lauenburg und dem Amt Lauenburgische Seen. Danach sieht es wie folgt aus: Danach sieht es wie folgt aus: CDU 48 %, SPD 15,7 %, Grüne 12 %, FDP 3,3 % %, Linke 1,7 %, Freie Wähler: 4,3 %%, AfD 15 %, Die Partei 0 %,
18 Uhr: Aus, aus, die Wahl ist aus. Warten wir nun gespannt, auf die ersten Zwischenergebnisse der Auszählungen.
17.36 Uhr: Um 18 Uhr beginnt die öffentliche Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlvorstand im Wahlraum. Erst zu diesem Zeitpunkt werden auch die Stimmen der Briefwähler gezählt. In der Wahlnacht stellen die Wahlleiter das vorläufige Endergebnis der Wahl in der jeweiligen Stadt, Gemeinde oder im Kreis fest. Gleichzeitig erstellt das Innenministerium in der Wahlnacht ein Landesergebnis, das unter www.kommunalwahlen-sh.de veröffentlicht wird.
17.05 Uhr: Jetzt nur noch eine Stunde. Wer noch nicht gewählt hat, sollte sich jetzt langsam auf den Weg machen.
16.30 Uhr: Sofern der Umzug innerhalb des Kreisgebiets erfolgt ist, kann man nach dem 2. April an der Kreiswahl teilnehmen, auch wenn man in eine andere Gemeinde umgezogen ist.
16.15 Uhr: „Zur Berechnung der Stimmen für den Verhältnisausgleich werden die Stimmen zusammengezählt, die die unmittelbaren Bewerberinnen und Bewerber der vorschlagenden Partei oder Wählergruppe erhalten haben. Aus den Summen dieser Stimmen wird festgestellt, wie viele Sitze die einzelnen Parteien und Wählergruppen erhalten. Eine 5 %-Sperrklausel gibt es zu Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein nicht.“ (Quelle: https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/demokratie-gesellschaft/wahlen/Service/Sprachen/Downloads/deutsch.pdf?__blob=publicationFile&v=6)
16 Uhr: In Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern gibt es ein Mehrstimmenwahlrecht. Abhängig von der Zahl der Wahlkreise können die Wähler bis zu sieben Stimmen vergeben. Wie viele Kreuze höchstens gemacht werden dürfen, steht auf dem Stimmzettel.
15.45 Uhr: In ganz Schleswig-Holstein werden heute die Zusammensetzungen der kommunalen Parlamente neu gewählt. Zirka 2,4 Millionen Menschen sind im Land wahlberechtigt inklusive rund 25.000 Erstwähler.
15.30 Uhr: In Gemeinden ab 10.000 Einwohner gilt: Jeder Wähler bekommt heute zwei Stimmzettel, einmal für die Gemeinde- und einmal für die Kreisvertretung. Auf jedem Stimmzettel dürfen Kreuzchen gemacht werden. Übrigens: Auch ungültige Stimmzettel (ohne Kreuzchen oder mit zuviel Kreuzchen) sind wichtig für die Wahlbeteiligung und beeinflussen indirekt das Wahlergebnis.
15 Uhr: Noch drei Stunden bis zur Schließung der Wahllokale. Nutzen Sie die Chance und machen Sie Gebrauch von Ihrem Wahlrecht.
14.45 Uhr: Ich freue mich, dass ich Sie die ersten Stunden dieses Wahlsonntages begleiten durfte und gebe den Liveticker jetzt ab an Andreas Anders.
Herzogtum direkt – On Tour: In der Gemeinde Mustin verringert sich die Anzahl der Gemeinderatssitze von 11 auf 9 Mitglieder, da die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner in dem Dorf zurück gegangen ist. 481 Menschen sind in Mustin wahlberechtigt. Eine Auskunft darüber, wieviel Wählerinnen und Wähler bisher vom Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, wollte der Wahlvorstand gegenüber Herzogtum direkt jedoch nicht geben.
14.30 Uhr: An ein weiteres neues Gesicht werden sich die Ratzeburger gewöhnen müssen. Stadtpräsident Ottfried Feußner tritt ebenfalls nicht erneut zur Wahl an. Er hatte das Amt des Bürgervorstehers (später umbenannt in Stadtpräsident) seit 2003 inne.
14.25 Uhr. Manche Wahllokale sind nicht sofort zu finden. In Dassendorf ist es ganz leicht, wenn man auf den Parkplatz des Amtes Hohe Elbgeest fährt, sieht man die Hinweise auf das gut ausgeschilderte Wahllokal.
14.17 Uhr: Ab 18 Uhr beginnen dann die Auszählungen, Herzogtum direkt hält alle Leserinnen und Leser auf dem Laufenden halten, sobald die ersten Ergebnisse reinkommen. Als erstes erfolgt in allen Wahllokalen die Auszählung der Stimmen für die Kreistagswahl, im Anschluss werden dann die Stimmen der Kommunalvertretungen ausgezählt.
Herzogtum direkt – On Tour: Die Wählerinnen und Wähler der Gemeinde Salem, zu der auch die Ortteile Bresahn und Dargow gehören, haben heute das besondere Recht drei Mal zu wählen. Neben der Wahl zum Kreistag und zur Gemeindevertretung (9 Sitze) gibt es in Salem den Bürgerentscheid zum Neubaugebiet am Dorotheenhofer Weg. Wie zu erwarten war, ist die Wahlbeteiligung um zirka 14 Uhr hoch. In Salem sind zu diesem Zeitpunkt bereits 47,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler an die Urnen gegangen. Gewählt wird im Dorfgemeindezentrum in Salem für den Wahlbezirk Salem 1 und im Feuerwehrgerätehaus in Dargow für die Wahlbezirk Salem 2. Beide Wahllokale liegen über vier Kilometer voneinander entfernt.
14 Uhr: Die Wahllokale haben wie gewohnt bis 18 Uhr geöffnet, noch schaffen Sie es also locker dort vorbei zu schauen und Ihre Kreuzchen zu machen.
13.49 Uhr: Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass nach der Wahl die Mehrheitsverhältnisse variieren, Posten neu vergeben werden und alte Funktionsträger ausscheiden und neue Gesichter dazukommen. Hervor sticht bei dieser Wahl, dass es einen neues Kreispräsidenten geben wird. Meinhard Füllner hatte dieses Amt seit 2003 inne.
Der Kreispräsident ist Vorsitzender des Kreistages und wird aus dessen Mitte gewählt. Er leitet die Sitzungen des Kreistages und repräsentiert den Kreis gemeinsam mit dem Landrat nach außen.
Herzogtum direkt – On Tour: Die Wählerinnen und Wähler des Wahlbezirkes 12 in Ratzeburg geben ihre Stimmen für die Kreistagswahl und die Wahl der Stadtvertretung in der Lauenburgischen Gelehrtenschule ab. Über dem Stadtteil St. Georgsberg liegen zur Mittagszeit um zirka 13.30 Uhr dunkle Wolken, dennoch herrscht ein reges Kommen und Gehen im Wahllokal. 23,9 Prozent beträgt die Wahlbeteiligung, als Thomas Biller vor Ort ist um für Herzogtum direkt zu berichten.
13.29 Uhr: Derzeit sind im Lauenburgischen Kreistag die CDU mit 18 Sitzen, die SPD mit 12 Sitzen, Bündnis 90/Die Grünen mit 9 Sitzen, die AfD mit 4 Sitzen mit 2 Fraktionen, die FDP mit 3 Sitzen, die LINKE mit 2 Sitzen und die Wählervereinigung Bürger für Geesthacht, zum Zeitpunkt der Wahl noch Freie Wähler, mit einem Sitz vertreten.
Herzogtum direkt – On Tour: Die Schlangen vor den Eisdielen sind lang, beobachtet Thomas Biller auf dem Weg ins Ratzeburger Rathaus, vor dem keine Wählerin und kein Wähler warten muss. Im Rathaus befindet sich das Wahllokal für den Wahlbezirk 1 (Bereich am Domhof) und den Bezirk 2 (Fischerstraße und weitere), hier werden die Ergebnisse elektronisch erfasst. Zum Schichtwechsel der Wahlhelfenden um die Mittagszeit lag die Beteiligung an den Urnen im Wahlbezirk 1 bei 16,7 Prozent, im Wahlbezirk 2 bei 18 Prozent. Durch die elektronische Erfassung der Ergebnisse geht man davon aus, dass die Zahlen für den Kreistag und die Stadtvertretung pünktlich um 19 Uhr vorliegen werden.
13.18 Uhr: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD, Die Linke und dieBasis haben neben jeweils einem Listenwahlvorschlag auch unmittelbare Wahlvorschläge für alle 23 Wahlkreise eingereicht. Die FREIEN WÄHLER treten in 21 Wahlkreisen an, die ABB in 6, die PARTEI sowie die Tierschutzpartei jeweils in einem Wahlkreis. Insgesamt stellen sich 190 Direktkandidatinnen und -kandidaten für den Kreistag zu Wahl.
13.05 Uhr: Nicht zugelassen wurde der gesamte Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft BISS e.V., die gesetzlich vorgeschriebenen Unterlagen lagen nicht fristgerecht vor. Ebenfalls nicht zugelassen wurden jeweils eine Direktkandidatin beziehungsweise Direktkandidat der Freien Wähler und der Tierschutzpartei. In beiden Fällen wurde die Wählbarkeit nicht amtlich nachgewiesen. Trotz Nachforderung durch den Kreiswahlleiter wurden die erforderlichen Nachweise nicht fristgerecht nachgereicht. Das Abstimmungsergebnis zur Nichtzulassung war ebenfalls einstimmig.
Herzogtum direkt – On Tour: 12.50 Uhr-für Herzogtum direkt ist Thomas Biller in der Ratzeburger Vorstadt unterwegs. In der Gemeinschaftsschule Lauenburgische Seen befindet sich das Wahllokal für die Wahlbezirke 4 und 5. Mittags um 12.30 Uhr ist im Wahlbezirk 5 an den Urnen eine Wahlbeteiligung von zirka 16 Prozent und im Wahlbezirk 4 sind 17,4 Prozent der Wähler an die Urnen gegangen. Die Briefwahlen werden später mit in das Ergebnis der Wahlbeteiligung einfließen.
12.45 Uhr: In seiner Sitzung am 24. März 2023 hat der Kreiswahlausschuss über die eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Einstimmig wurden die Wahlvorschläge von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, AfD, Die Linke, dieBasis, DIE Partei und der ABB ohne Mängel angenommen.
12.32 Uhr: Der Kreiswahlausschuss für die Kreistagswahl hat in seiner Sitzung am 27. April 2022 die Einteilung der 23 Wahlkreise beschlossen: Wie bisher werden in den Städten Geesthacht, Mölln und Schwarzenbek vier bzw. zwei Wahlkreise gebildet. Ebenso gibt es eigenständige Wahlkreise für die Ämter Berkenthin, Sandesneben-Nusse (2), Schwarzenbek-Land und Hohe Elbgeest (2) ohne die Gemeinde Wohltorf, welche der Gemeinde Wentorf bei Hamburg mit zwei Wahlkreisen zugeordnet ist. Die Stadt Ratzeburg und Teile des Amtes Lauenburgische Seen sind unverändert auf zwei Kreiswahlkreise aufgeteilt, während der restliche Teil des Amtes Lauenburgische Seen einem Wahlkreis zugeordnet ist. Das Amt Breitenfelde bildet mit den drei Gemeinden Tramm, Roseburg und Güster des Amtes Büchen einen Wahlkreis; ebenso die Gemeinde Büchen mit den nördlich des Amtes Büchen gelegenen Gemeinden. Zwei Wahlkreise bilden die Stadt Lauenburg/Elbe, das Amt Lütau und und die Gemeinden Bröthen, Müssen, Schulendorf und Witzeeze des Amtes Büchen.
12.15 Uhr: Nach dem Gemeinde- und Kreiswahlgesetz besteht der Kreistag des Kreises Herzogtum Lauenburg aus 45 Abgeordneten, davon 23 Vertreterinnen und Vertreter durch Mehrheitswahl (unmittelbare Vertreterinnen oder Vertreter) und 22 Vertreterinnen oder Vertreter durch Verhältnisausgleich (Listenvertreterinnen oder -vertreter). Da die CDU bei der letzten Wahl aber zwei Überhangmandate gewann und deshalb SPD und Bündnis 90/Die Grünen jeweils ein Ausgleichsmandat erhielten, bestand der Kreistag der Wahlperiode 2018 bis 2023 aus 49 Abgeordneten.
12 Uhr: Der Kreis Herzogtum Lauenburg umfasst insgesamt 132 Gemeinden.
Karte der Wahlkreise im Herzogtum Lauenburg
11.45 Uhr: Bei der letzten Kommunalwahl lag die Wahlbeteiligung im Herzogtum Lauenburg bei 49,2 Prozent.
11.30 Uhr: Die Kommunalwahl ist von großer Bedeutung, da sie die Weichen für die Entwicklung der Städte und Gemeinden, die Bereiche Bildung, Infrastruktur, Umweltschutz und viele andere Aspekte des öffentlichen Lebens stellt. Die Bürger haben die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben und damit aktiv am politischen Prozess teilzunehmen, um ihre Interessen und Anliegen zu vertreten. Es werden heute sowohl die Zusammensetzung des Kreistages als auch für die einzelnen Städte- und Gemeindevertretungen neu gewählt.
11.15 Uhr: Rund 163.300 Bürger (Deutsche und Bürger der Europäischen Union) ab Vollendung des 16. Lebensjahres sind heute im Kreis Herzogtum Lauenburg wahlberechtigt. Voraussetzung ist, dass sie am Wahltag mindestens sechs Wochen im Kreis eine Wohnung haben (Stand 26.04.2023).
11 Uhr: Willkommen zum Liveticker der spannenden Kommunalwahl im Kreis Herzogtum Lauenburg! Es begrüßt Sie in diesen ersten Stunden Gesine Biller
