„Die Grüne Jugend wurde zum 24. Februar 2021 um 19.30 von den Jungen Liberalen zu einer Gesprächsrunde eingeladen. Dabei gab es keine vorherige Terminvereinbarung. Zu einem früheren vorgeschlagenen Termin wurde von unserer Seite bereits um zwei bis drei Wochen Vorlauf gebeten, was von den JuLis nicht berücksichtigt wurde.
Es handelt sich bei unserer Absage deshalb keineswegs um eine Verweigerung des demokratischen Diskurs, vielmehr gingen die JuLis nicht auf die anderen Jugendorganisationen ein. Beispielsweise erfolgte keine frühzeitige sowie gemeinsame Termin- und Themenabstimmung. In der Einladung, die wir erhalten haben, ist der Eindruck entstanden, dass es sich um eine Diskussion zum Thema Meinungfreiheit handelt, nicht aber um eine Diskussion zu angeblichen Beleidigungsvorwürfen, die von Seiten der Jungen Union kamen. Von etwaigen Beleidigungen gegenüber anderen Jugendorganisationen durch einzelne Mitglieder der Grünen Jugend in der Vergangenheit distanzieren wir uns. Es stellt nicht unseren politischen Stil dar, weswegen es von uns aufs Schärfste verurteilt wird.
Außerdem verurteilen wir jegliche Formen von Gewalt und Extremismus – sowohl von linker als auch von rechter politischer Seite. Die FDP auf Bundsebene verweigert ebenso wenig die Zusammenarbeit mit den Linken in der Opposition und stellt regelmäßig gemeinsam mit Grünen und Linken Anträge. Daher verstehen wir nicht, weshalb die Linksjugend ’solid und die Junge Alternative gleichgesetzt wurden, obwohl nur eine von diesen Organisationen vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Daher sollte die Linksjugend ’solid durchaus in den demokratischen Diskurs miteinbezogen werden. Wir verweigern prinzipiell nicht den demokratischen Diskurs und stehen jederzeit für einen politischen Meinungsaustausch zur Verfügung. Hierfür wünschen wir uns jedoch, dass künftig unter anderen Rahmenbedingungen die Themen- und Terminabsprache stattfindet.“
Die Stellungnahme ist eine Reaktion auf die gemeinsame Pressemitteilung von den Jungen Liberalen und der Jungen Union vom 26. Februar 2021.
