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Titel Herzogtum Lauenburg

Möllner Grüne legen Anträge für den Haushalt 2019 vor

von Andreas Anders
November 22, 2018
Mölln

Mölln aus der Luft. Foto: Anders

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Mölln (pm). Die Grünen Mölln wollen im Haushalt des nächsten Jahres ein deutliches Zeichen setzen. „Die Grünen Anträge sollen Mölln nach vorne bringen, “ sagt Regina Hälsig, die grüne Fraktionssprecherin, „Alle die den Haushalt 2019 auf eine breite Basis stellen wollen, können unseren Anträgen zustimmen.“

Die Grünen beantragen unter anderem:

1. Den Einstieg in die kostenfreie Busnutzung in Mölln. „Es soll ein Programm erarbeitet werden, das perspektivisch den kostenfreien Öffentlichen Nahverkehr mit freiem Zugang für Minderjährige und Kurkarteninhaber ermöglicht“, so Thomas Metz grünes Mitglied in der Stadtvertretung.

2. Eine nachhaltige Stadtplanung in Mölln. Das geplante Wohnungsmarktkonzept für 22.500 Euro soll nicht weiter verfolgt werden. Stattdessen wollen die Grünen ein Konzept zur Aufstellung von Bebauungsplänen im Sinne einer nachhaltigen Stadtplanung, unter den Prämissen: soziale Durchmischung, Sozialbindung, Anbindung an Bus und Bahn, umweltfreundlich.

Mölln brauche kein Wohnungsmarktkonzept sondern eine nachhaltige Stadtplanung. „Die Stadt bestimmt die Richtung und nicht einzelne Investoren. Dafür braucht es zukunftsfähige Konzepte bei der Stadtplanung statt „vorhabenbezogener“ Bebauungspläne“, so Mechthild Rosker grünes Mitglied im Bauausschuss

3. Der Posten ‚Schulberggestaltung‘ wird mit einem Sperrvermerk versehen.

„Das vorhandene Konzept muss gründlich überdacht werden. Die vorhandenen Gelder sollten zum überwiegenden Teil für eine kind- und jugendgerechte Gestaltung des Schulbergs eingesetzt werden.Das Konzept zur Schulberggestaltung ist inzwischen über zehn Jahre alt und nicht mehr zeitgemäß“, sagte der grüne Stadtvertreter Reimund Waldorf im SSJS.

4. Der Straßenausbau für den Birkenweg ist erst für 2021 geplant. Die Planungskosten von 20.000 Euro für den Birkenweg werden für die weitere Planung und Herstellung zur guten Befahrbarkeit der Veloroute Waldstadt-Waldsportplatz eingesetzt. In den folgenden Jahren werden im Haushalt relevante Mittel bereitgestellt, um das Projekt Veloroute entscheidend voranzubringen.

Die Veloroute ist ein wichtiges Projekt für Mölln. Es kann die freie Wahl der Verkehrsmittel für Alle ermöglichen. Dieses Projekt braucht eine Finanzplanung für die kommenden Jahre,“ erklärt Regina Hälsig.

5. Ein Mobilitätskonzept für den Robert-Koch-Park. Bei der Hindenburgstraße sollen 2019 keine 50.000 Euro für die Straßenplanung eingesetzt werden.  Die 50.000 Euro werden für die Erstellung eines Mobilitätskonzept für den Robert-Koch Park und Umgebung eingesetzt.

„Erst einmal bauen und dann erst schauen,was problematisch werden kann, ist eine Belastung für Anwohnerinnen und Anwohner und unverantwortlich. Mölln braucht Stadtplanung mit zukunftsfähigen Konzepten, die sich an den Bedürfnissen der Bewohner und nicht nur am Autoverkehr orientieren“, so die grüne Stadtvertreterin Sabine Tetzlaff. Verkehrsrelevante Bauprojekte in Mölln – wie etwa der Robert-Koch Park – brauchten Mobilitätskonzepte von Anfang an. Es solle ein Konzept entstehen, das aufzeigt wie der Robert-Koch Park für alle zufriedenstellend erreicht werden kann.

6. Eine Stabsstelle Klimaschutz. Die Grünen fordern die Einrichtung einer Stelle Klimaschutzbeauftragte/ Klimaschutzbeauftragter. Deren Aufgabe ist die Effektivierung der bisherigen Bemühungen und die Vernetzung unterschiedlicher Akteure im Bereich Mobilität und Immobilienmanagement. Die Stelle soll keine Mehrkosten verursachen. Sie kann durch eine Umsetzung oder Förderung erfolgen.

„Klimaschutz ist eine unvermeidlich Aufgabe. Langfristig bringt sie Einsparungen in vielen Bereichen und fördert eine zeitgemäße Entwicklung Möllns“, so Regina Hälsig

Tags: MöllnVeloroute

Andreas Anders

Herausgeber von Herzogtum direkt und UNSER HERZOGTUM

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