Kiel (pm). Finanzministerin Monika Heinold hat am 18. Mai die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Demnach liegen die prognostizierten Steuereinnahmen noch immer weit hinter den vor der Corona-Pandemie erwarteten Ergebnissen, aber es zeichnet sich eine leichte Erholung der Einnahmeentwicklung ab. Im Vergleich zur November-Steuerschätzung konnte die Einnahmeerwartung des Landes im Zeitraum von 2021 bis 2025 um insgesamt 222 Millionen Euro (vor kommunalem Finanzausgleich) nach oben korrigiert werden.
Die Mai-Steuerschätzung verarbeitet zudem diverse Steuerrechtsänderungen des Bundes, die zum Zeitpunkt der November-Steuerschätzung noch nicht beschlossen waren. Das Land hatte hierfür Vorsorgen für Steuermindereinnahmen in Höhe von insgesamt 648,7 Millionen Euro eingeplant. Diese werden voraussichtlich nicht benötigt. Insgesamt ergibt sich damit unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs ein positiver Effekt für die Finanzplanung 2021 bis 2025.
„Die Prognose macht Hoffnung, aber die Herausforderungen bleiben groß. Wie immer haben wir mit Netz und doppeltem Boden geplant. Tritt die Entwicklung tatsächlich so ein, würden wir deutlich weniger Mittel aus dem Notkredit brauchen. Das ist eine gute Nachricht“, erklärte Finanzministerin Monika Heinold.
Sollte sich die prognostizierte Entwicklung bestätigen, könnte voraussichtlich die Inanspruchnahme des vom Landtag bewilligten Notkredits sowie die konjunkturell bedingte Neuverschuldung reduziert werden. Zudem würde sich der offene Handlungsbedarf in der Finanzplanung verkleinern. Die Ministerin betonte, dass der sich andeutende Aufholprozess bei den Steuereinnahmen davon abhänge, ob sich der Trend sinkender Infektionszahlen fortsetze und der Öffnungsprozess weiterhin verantwortbar umgesetzt werden könne: „Wir sind noch immer mitten in der Pandemie. Die Prognose ist eine Momentaufnahme und kann sich auch mit den kommenden Schätzungen wieder ändern.“
Angesichts der weiterhin bestehenden Herausforderungen mahnte die Finanzministerin erneut eine konsequente Ausgabedisziplin an: „Die Steuerschätzung ist ein Hoffnungsschimmer, aber die finanzielle Situation des Landes bleibt angespannt. Wir müssen uns weiterhin auf die in der Jamaika-Koalition vereinbarten Schwerpunkte konzentrieren. Neue Ausgabewünsche müssen mit Finanzierungsvorschlägen hinterlegt sein.“
Erfreulich sei die Entwicklung bei den Kommunen, so Heinold, denn die Einnahmen bewegten sich wieder auf dem vor der Corona-Pandemie prognostizierten Niveau: „Das ist gut für unsere Kommunen.“
Auswirkungen auf das Land
Für das Jahr 2021 werden für das Land Einnahmen von rund 10,7 Milliarden Euro erwartet. Das bedeutet für das laufende Haushaltsjahr ein Plus von rund 36 Millionen Euro. Für das Jahr 2022 zeichnet sich gegenüber der November-Steuerschätzung ein leichter Rückgang der Einnahmeerwartung um rund 23 Millionen Euro ab. In den darauffolgenden Jahren soll das Aufkommen im Vergleich zur November-Prognose leicht steigen, um rund 15 Millionen Euro in 2023 und um rund 82 Millionen Euro in 2024. Im Jahr 2025 wird mit einem Zuwachs von 112 Millionen Euro ein weiteres Plus im Vergleich zur jetzigen Planung erwartet.
