{"id":82513,"date":"2026-04-26T05:24:59","date_gmt":"2026-04-26T04:24:59","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=82513"},"modified":"2026-04-24T11:05:48","modified_gmt":"2026-04-24T10:05:48","slug":"kabinett-stimmt-gesetzesentwurf-zur-krankenhausreform-auf-landesebene-zu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2026\/04\/26\/kabinett-stimmt-gesetzesentwurf-zur-krankenhausreform-auf-landesebene-zu\/","title":{"rendered":"Kabinett stimmt Gesetzesentwurf zur Krankenhausreform auf Landesebene zu"},"content":{"rendered":"
Kiel (pm).<\/strong> Das Kabinett hat am Dienstag, 21. April dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Krankenhausversorgung und \u00c4nderungen des Krebsregistergesetzes zugestimmt. Mit dem Gesetzesentwurf wird zum einen das Landeskrankenhausgesetz (LKHG) neu ge\u00adfasst. Prim\u00e4res Ziel ist die zukunftsf\u00e4hige, verl\u00e4ssliche und krisenresiliente Weiterentwick\u00adlung der Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein. Der Gesetzesentwurf enth\u00e4lt zum anderen \u00c4nderungen am Krebsregistergesetz: Durch fachliche und organisatorische An\u00adpassungen werden Strukturen und Abl\u00e4ufe weiterentwickelt sowie pr\u00e4zisere Datenschutz\u00adanforderungen geregelt. Der Gesetzesentwurf geht nun wie \u00fcblich in die Verb\u00e4ndeanh\u00f6\u00adrung, ehe er nach einer zweiten Kabinettsbefassung dem Landtag zur Befassung zugelei\u00adtet wird.<\/div>\n
\u00a0<\/div>\n
Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken\u00a0erl\u00e4utert:\u00a0\u201eMit dem Gesetzesentwurf\u00a0stellen wir die Weichen, um\u00a0die tiefgreifenden Ver\u00e4nderungen der bundesrechtlichen\u00a0Vorgaben,\u00a0die\u00a0das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) und das Krankenhausre\u00adformanpassungsgesetz (KHAG)\u00a0mit sich bringen,\u00a0im Land umzusetzen.\u00a0Die Krankenhaus\u00adreform des Bundes greift\u00a0erheblich\u00a0in die bestehenden Versorgungsstrukturen ein. Sie ver\u00ad\u00e4ndert Finanzierungslogiken, setzt neue\u00a0strukturelle\u00a0Bedingungen\u00a0und beschr\u00e4nkt die bis\u00adherigen planerischen Handlungsm\u00f6glichkeiten\u00a0der L\u00e4nder\u00a0deutlich.\u00a0Wir\u00a0passen\u00a0das Lan\u00addesrecht\u00a0an Bundesrecht\u00a0an und entwickeln es zugleich weiter.“<\/div>\n
\u00a0<\/div>\n
Ferner\u00a0sagt\u00a0die Ministerin:\u00a0\u201eUnser Ziel ist klar: Wir wollen auch unter den neuen bundes\u00adrechtlichen Vorgaben eine fl\u00e4chendeckende, qualitativ hochwertige und zugleich wirt\u00adschaftlich tragf\u00e4hige Krankenhausversorgung sicherstellen. Das gelingt nur\u00a0mit\u00a0einer Neu\u00adfassung des\u00a0Landeskrankenhausgesetzes, damit\u00a0Planung, Finanzierung und tats\u00e4chliche Versorgungsrealit\u00e4t\u00a0m\u00f6glichst\u00a0in Einklang gebracht werden.\u00a0Zugleich\u00a0ebnen wir\u00a0den Weg f\u00fcr den\u00a0neuen Krankenhausplan\u00a02027.\u00a0Er wird\u00a0auf\u00a0Grundlage\u00a0der\u00a0neuen\u00a0Leistungsgruppen\u00a0erstellt\u00a0und\u00a0bildet\u00a0die\u00a0Basis f\u00fcr\u00a0die Transformation der station\u00e4ren Versorgung.“\u00a0Parallel\u00a0l\u00e4uft auf\u00a0Landesebene\u00a0weiterhin\u00a0die Umsetzung der Reform\u00a0in mehreren Schritten\u00a0gemein\u00adsam mit\u00a0den Akteurinnen und Akteuren\u00a0des Gesundheitswesens.<\/div>\n
\u00a0<\/div>\n
Die\u00a0<\/strong>vorgeschlagene<\/strong>\u00a0<\/strong>Neufassung<\/strong>\u00a0<\/strong>des\u00a0<\/strong>Landeskrankenhausgesetz<\/strong>es<\/strong>\u00a0<\/strong>bringt vor allem folgende \u00c4nderungen mit sich<\/strong>:<\/strong><\/div>\n
    \n
  1. \n
    Modernisierung\u00a0<\/strong>und<\/strong>\u00a0Flexibilisierung der Krankenhausplanung:<\/strong>\u00a0Die Krankenhausplanung wird k\u00fcnftig\u00a0st\u00e4rker datenbasiert\u00a0erfolgen\u00a0und\u00a0kontinuierlich fortgeschrieben.\u00a0Sie\u00a0wird\u00a0an den Pr\u00fcfturnus des Medizinischen Dienstes,\u00a0der sich aus dem\u00a0KHAG\u00a0ergibt,\u00a0angepasst.\u00a0Analog zum neuen Bundesrecht\u00a0wird\u00a0die Krankenhausplanung\u00a0leistungsgruppenbezogen ausgerichtet.\u00a0Dabei\u00a0soll\u00a0eine landesplanerische Flexibilit\u00e4t\u00a0f\u00fcr\u00a0alternative Planungsinstrumente\u00a0im Rahmen der M\u00f6glichkeiten\u00a0erhalten bleiben.\u00a0Da die\u00a0psychiatrischen Fachgebiete nicht von der Bundesreform umfasst sind, werden die Rechtsgrundlagen f\u00fcr die Einf\u00fchrung\u00a0landeseigener psychiatrischer Leistungsgruppen sowie deren\u00a0Zuweisungsverfahren\u00a0normiert.\u00a0Au\u00dferdem\u00a0werden\u00a0die Regelungen zur\u00a0Planaufnahme\u00a0und\u00a0Herausnahme aus dem Krankenhausplan klarer gefasst.<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n<\/li>\n
  2. \n
    Neue Rahmenbedingungen f\u00fcr eine verl\u00e4ssliche Krankenhausstruktur<\/strong>:\u00a0<\/strong>Zur St\u00e4rkung der Funktionsf\u00e4higkeit der Gesundheitsversorgung\u00a0sind\u00a0eine\u00a0Versorgungsverpflichtung f\u00fcr die Krankenh\u00e4user\u00a0sowie ein zeitlich begrenzter Rahmen zur Umsetzung von planerischen Entscheidungen vorgesehen.\u00a0Zudem\u00a0soll\u00a0der Behandlungskapazit\u00e4tennachweis f\u00fcr die l\u00e4nder\u00fcbergreifende Nutzung\u00a0insbesondere mit Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern\u00a0ge\u00f6ffnet\u00a0werden,\u00a0um Synergien f\u00fcr die Notfallversorgung zu\u00a0nutzen.\u00a0Im\u00a0Interesse einer Erh\u00f6hung der\u00a0Arzneimitteltherapiesicherheit\u00a0wird die Funktion der Apothekerin bzw. des Apothekers als Beratungsperson\u00a0im Krankenhaus\u00a0eingef\u00fchrt.<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n<\/li>\n
  3. \n
    St\u00e4rkung der sektoren\u00fcbergreifenden Versorgung:<\/strong>\u00a0Um die sektoren\u00fcbergreifende Versorgung\u00a0st\u00e4rker in den Fokus zu r\u00fccken,\u00a0soll\u00a0ein\u00a0Gesundheitsversorgungsrat (GVR)\u00a0geschaffen\u00a0werden. Dieser b\u00fcndelt und integriert\u00a0bestehende Gremien (Landeskrankenhausausschuss, Task-Force-Notfallversorgung, Kleeblattverlegungen, \u00a790a-Gremium),\u00a0verk\u00fcrzt dadurch\u00a0Abstimmungswege\u00a0und verschlankt\u00a0Strukturen.\u00a0Vor allem\u00a0soll das\u00a0Gremium\u00a0an\u00a0tragf\u00e4higen\u00a0Versorgungskonzepten\u00a0unter Beteiligung aller relevanten\u00a0Akteurinnen und\u00a0Akteure\u00a0mitwirken.\u00a0Vorgesehen ist zudem, dass\u00a0der GVR\u00a0als Entscheidungsstruktur f\u00fcr\u00a0Krisensituationen und\u00a0besondere Lagen mit einem hohen Abstimmungsbedarf genutzt\u00a0wird.<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n<\/li>\n
  4. \n
    St\u00e4rkung der Krisen- und Sicherheitsfestigkeit\u00a0<\/strong>der Krankenh\u00e4user:<\/strong>\u00a0Mit dem neuen Landeskrankenhausgesetz sollen\u00a0einheitliche und sichere Kommunikationswege\u00a0verbindlicher\u00a0festgelegt\u00a0und rechtlich abgesichert\u00a0werden.\u00a0Auch wird ein einheitliches Erreichbarkeitsregister geschaffen.\u00a0Die Krankenh\u00e4user\u00a0sollen\u00a0zu Alarm\u00fcbungen im Dreijahresrhythmus verpflichtet\u00a0werden, was die operative Einsatzf\u00e4higkeit\u00a0nachhaltig\u00a0st\u00e4rkt.\u00a0Weiterf\u00fchrende\u00a0Regelungen zu Pandemiepl\u00e4nen,\u00a0zur Vorhaltung von\u00a0Schutzausr\u00fcstung,\u00a0zu\u00a0Alarm- und Einsatzpl\u00e4nen sowie\u00a0notwendige\u00a0Eingriffsbefugnisse\u00a0in Schadens- und\u00a0Gefahrenlagen\u00a0sollen\u00a0\u00fcber Rechtsverordnungen\u00a0geregelt\u00a0werden\u00a0k\u00f6nnen.<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n<\/li>\n
  5. \n
    Neue Vorgaben in der Investitionskostenfinanzierung:\u00a0<\/strong>Die F\u00f6rdergrunds\u00e4tze\u00a0sollen\u00a0in Anlehnung an die Bundesgesetzgebung um den Grundsatz der Nachhaltigkeit erweitert\u00a0werden.\u00a0Dar\u00fcber hinaus\u00a0sollen\u00a0R\u00fcckerstattungsanspr\u00fcche bundesrechtskonform angepasst und die Abl\u00e4ufe des F\u00f6rderverfahrens insgesamt gestrafft\u00a0werden.\u00a0Ferner\u00a0soll\u00a0die Planungssicherheit erh\u00f6ht\u00a0werden:\u00a0Da das Land, die Kreise und\u00a0die\u00a0kreisfreien St\u00e4dte, auch angesichts der erforderlichen Transformation der Krankenhauslandschaft, vor gro\u00dfen investiven Aufgaben stehen, entwickelt das Gesetz die Regelungen zur Aufbringung der Mittel durch das Land, die Kreise und die kreisfreien St\u00e4dte weiter und schafft neue M\u00f6glichkeiten f\u00fcr eine vorausschauendere Finanzplanung.<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n<\/li>\n
  6. \n
    Vereinfachung von Planungsverfahren und -abl\u00e4ufen:\u00a0<\/strong>Sowohl f\u00fcr das Land als auch\u00a0f\u00fcr\u00a0die Krankenhaustr\u00e4ger\u00a0sollen\u00a0Verwaltungsverfahren durch digitale Zustellm\u00f6glichkeiten\u00a0und\u00a0digitale\u00a0Verwaltungssysteme\u00a0modernisiert\u00a0werden.\u00a0Pr\u00fcfverfahren werden vereinfacht, was zu einer schnelleren Bescheidung beitragen soll.\u00a0Vorgesehen sind\u00a0ferner Anpassungen in Bezug auf den F\u00f6rdermittelprozess, um die Zielgerichtetheit in der Krankenhausfinanzierung zu st\u00e4rken und die Effektivit\u00e4t der bereitgestellten Investitionsfinanzierung zu steigern.\u00a0Die Krankenh\u00e4user\u00a0sollen\u00a0zudem\u00a0erweiterte\u00a0M\u00f6glichkeiten\u00a0f\u00fcr kleine bauliche Ma\u00dfnahmen\u00a0im Rahmen der Pauschalf\u00f6rderung\u00a0erhalten: Konnten sie\u00a0\u00fcber diese\u00a0bislang bis zu einer Grenze von 50.000\u00a0Euro\u00a0eigenst\u00e4ndig entscheiden,\u00a0soll\u00a0die Grenze nun auf\u00a01 Million Euro\u00a0erh\u00f6ht\u00a0werden. Gleichzeitig werden die Anforderungen an die betreffende Nachweisf\u00fchrung konkretisiert und gesch\u00e4rft.<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n<\/li>\n<\/ol>\n
    Hintergrund
    \n<\/strong>Wie ist der Umsetzungsstand der\u00a0<\/strong>Bundes-<\/strong>Krankenhausreform auf Landesebene?<\/strong>Das Ministerium arbeitet derzeit gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren auf Lan\u00addesebene engagiert an der Umsetzung der Krankenhausreform und der Erstellung eines neuen Krankenhausplans, der auf einem angepassten Landeskrankenhausgesetz basiert und mit den den Vorgaben der Bundesreform kompatibel ist. Ein Kernelement der Reform ist ein neues Finanzierungssystem, das auf der krankenhausplanerischen Zuweisung von sogenannten Leistungsgruppen fu\u00dft. Die Leistungsgruppen konnten die Kliniken beantra\u00adgen. Eine Zuweisung wird ihnen erlauben, eine bestimmte Leis\u00adtung abzurechnen und da\u00admit anzubieten. Um die Zuweisung einer Leistungsgruppe zu erhalten, m\u00fcssen die Klini\u00adken bestimmte strukturelle und personelle Voraussetzungen erf\u00fcllen. Ob die Vorausset\u00adzungen vorliegen, pr\u00fcft derzeit der Medizinische Dienst. Im Rahmen der Neuaufstellung des Krankenhausplans Schleswig-Holstein sollen die einzelnen Leistungsgruppen auf ver\u00adschiedenen geografischen Ebenen geplant werden. Als weitere Planungsebene, neben den Kreisen, dem Land und einer l\u00e4nder\u00fcbergreifenden Ebene, wurden sechs Versor\u00adgungsregionen in Schleswig-Holstein geschaffen. Sie wurden bei einem Auftaktgespr\u00e4ch mit allen Kliniken Mitte Februar vorgestellt. (schleswig-holstein.de – Medieninformationen – Gesundheitsministerin von der Decken informiert Kliniken zum Stand der Umsetzung der Krankenhausreform und zur Planung von Versorgungsregionen \u2013 wertvoller Austausch mit den Akteurinnen und Akteuren<\/a>)<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n
    Wie geht die Umsetzung\u00a0<\/strong>der Krankenhausreform\u00a0<\/strong>weiter?
    \n<\/strong>In den sechs Versorgungsregionen erfolgen derzeit Regionalgespr\u00e4che mit den Kliniken.\u00a0Der Auftakt fand am\u00a023.3. f\u00fcr die Region West in Husum statt.(    schleswig-holstein.de – Krankenh\u00e4user – Umsetzung Krankenhausreform: Auftakt der Regionalgespr\u00e4che mit den Kliniken<\/strong><\/a>)\u00a0Die Regionalgespr\u00e4che sind ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem neuen Krankenhausplan f\u00fcr Schleswig-Holstein. Die Ge\u00adspr\u00e4che mit den Kliniken einer Versorgungsregion bilden die Grundlage f\u00fcr passgenaue Konzepte, die den spezifischen Bed\u00fcrfnissen jeder Region im Rahmen der bundesgesetz\u00adlichen Vorgaben gerecht werden sollen.\u00a0Die Pr\u00fcfungen des Medizinischen Dienstes, ob die strukturellen Voraussetzungen vorliegen, dauern noch bis Ende Juli 2026 an.\u00a0Zudem wird das parlamentarische Verfahren \u2013 mit entsprechenden Beteiligungsm\u00f6glichkeiten \u2013 zur Anpassung der gesetzlichen Grundlage auf Landesebene erfolgen. Daf\u00fcr wurden mit dem heute im Kabinett behandelten Gesetzesentwurf die Weichen gestellt.\u00a0Ab Herbst sind Regio\u00adnalkonferenzen in den einzelnen Versorgungsregionen geplant, in die weitere Beteiligte eingebunden werden. Wirksam werden soll die Zuweisung der Leistungsgruppen\u00a0und damit\u00a0die\u00a0Krankenhausreform ab 1.1.2027.\u00a0<\/div>\n
    \u00a0<\/div>\n
    Wo finde ich Informationen zur Umsetzung in Schleswig-Holstein?
    \n<\/strong>Das Gesundheitsministerium berichtet regelm\u00e4\u00dfig im Sozialausschuss \u00fcber den Fortgang der Umsetzung. Die Informationen finden Sie\u00a0auch unter:\u00a0    schleswig-holstein.de – Krankenh\u00e4user<\/strong><\/a><\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Kiel (pm). Das Kabinett hat am Dienstag, 21. April dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Krankenhausversorgung und \u00c4nderungen des Krebsregistergesetzes zugestimmt. Mit dem Gesetzesentwurf wird zum einen das Landeskrankenhausgesetz (LKHG) neu ge\u00adfasst. Prim\u00e4res Ziel ist die zukunftsf\u00e4hige, verl\u00e4ssliche und krisenresiliente Weiterentwick\u00adlung der Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein. Der Gesetzesentwurf enth\u00e4lt zum anderen \u00c4nderungen am Krebsregistergesetz: Durch […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":52864,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jnews-multi-image_gallery":[],"jnews_single_post":{"format":"standard","override":[{"template":"1","parallax":"1","fullscreen":"1","layout":"right-sidebar","sidebar":"default-sidebar","second_sidebar":"default-sidebar","sticky_sidebar":"1","share_position":"top","share_float_style":"share-monocrhome","show_view_counter":"1","show_featured":"1","show_post_meta":"1","show_post_author":"1","show_post_author_image":"1","show_post_date":"1","post_date_format":"default","post_date_format_custom":"Y\/m\/d","post_reading_time_wpm":"300","post_calculate_word_method":"str_word_count","show_zoom_button":"0","zoom_button_out_step":"2","zoom_button_in_step":"3","show_post_tag":"1","show_popup_post":"1","number_popup_post":"1","show_author_box":"1","show_post_related":"1","show_inline_post_related":"0"}],"image_override":[{"single_post_thumbnail_size":"crop-500","single_post_gallery_size":"crop-500"}],"trending_post_position":"meta","trending_post_label":"Trending","sponsored_post_label":"Sponsored by","disable_ad":"0","subtitle":"Anpassung an neue bundesrechtliche Rahmenbedingungen\u00a0\u2013\u00a0Weiterentwicklung der Versorgung\u00a0und Praxistauglichkeit im Fokus"},"jnews_primary_category":[],"jnews_social_meta":[],"jnews_override_counter":{"view_counter_number":"0","share_counter_number":"0","like_counter_number":"0","dislike_counter_number":"0"},"jnews_post_split":{"post_split":[{"template":"1","tag":"h2","numbering":"asc","mode":"normal","first":"0","enable_toc":"0","toc_type":"normal"}]},"footnotes":""},"categories":[75],"tags":[3599,642],"class_list":["post-82513","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gesundheit","tag-krankenhaus","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/82513","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=82513"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/82513\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":82515,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/82513\/revisions\/82515"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/52864"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=82513"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=82513"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=82513"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}