{"id":68910,"date":"2025-02-08T06:11:00","date_gmt":"2025-02-08T04:11:00","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=68910"},"modified":"2025-02-04T11:18:54","modified_gmt":"2025-02-04T09:18:54","slug":"hohe-belegungszahlen-im-justizvollzug-in-schleswig-holstein-massnahmen-eingeleitet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2025\/02\/08\/hohe-belegungszahlen-im-justizvollzug-in-schleswig-holstein-massnahmen-eingeleitet\/","title":{"rendered":"Hohe Belegungszahlen im Justizvollzug in Schleswig-Holstein \u2013 Ma\u00dfnahmen eingeleitet"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Kiel (pm).<\/strong> In Schleswig-Holstein gibt es derzeit hohe Belegungszahlen im Justizvollzug: Aktuell sind von 1.116 Pl\u00e4tzen im geschlossenen M\u00e4nnervollzug 1.069 und damit weit mehr als 90 Prozent belegt. Im geschlossenen Frauenvollzug befinden sich zudem 60 Frauen auf 60 Pl\u00e4tzen, sodass Behelfsbelegungspl\u00e4tze genutzt werden, um freie Pl\u00e4tze f\u00fcr m\u00f6gliche Zug\u00e4nge vorzuhalten. \u201eDie hohe Auslastung gibt Anlass zur Sorge und best\u00e4tigt zugleich die Anstrengungen des Landes f\u00fcr eine Ausweitung der Kapazit\u00e4ten&#8220;, so Justizministerin Kerstin von der Decken<\/p>\n\n\n\n<p>Eine k\u00fcnftige Entwicklung der Belegungszahlen ist nicht valide prognostizierbar, jedoch hat das Justizministerium bei den begonnenen Bauma\u00dfnahmen die Entwicklung der tats\u00e4chlichen Belegungszahlen der vergangenen Jahre im Blick: Derzeit wird die JVA Flensburg saniert und dort weitere Haftpl\u00e4tze geschaffen. Vor der Sanierung Flensburgs wurden zus\u00e4tzliche Haftpl\u00e4tze generiert, um den vor\u00fcbergehenden Ausfall an Haftpl\u00e4tzen kompensieren zu k\u00f6nnen. Landesweit wurden durch Bauma\u00dfnahmen bereits weitere Haftpl\u00e4tze geschaffen und das Land arbeitet daran kontinuierlich weiter. Aktuell entsteht in der JVA L\u00fcbeck ein neues Hafthaus, au\u00dferdem steht dort auch der Baubeginn einer Vollstation\u00e4ren Psychiatrischen Abteilung unmittelbar bevor. Weitere Bauma\u00dfnahmen sind in Planung.<\/p>\n\n\n\n<p>Um auch kurzfristig eine Entlastung und freie Kapazit\u00e4ten zu schaffen, wird die Vollstreckung in einem kleineren Teilbereich des Strafvollzuges, bei den so genannten Ersatzfreiheitsstrafen, gegen verurteilte Personen f\u00fcr zun\u00e4chst 3 Monate ausgesetzt. Solch ein vor\u00fcbergehender Strafausstand bei Ersatzfreiheitsstrafen f\u00fchrt dazu, dass w\u00e4hrend des genannten Zeitraums keine Personen zum Haftantritt einer Ersatzfreiheitsstrafe geladen werden. Personen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verb\u00fc\u00dfen, wurden nicht zu einer Haftstrafe verurteilt. Es handelt sich vielmehr um Personen, die ihre Geldstrafe nicht bezahlt haben. Diesen Personenkreis aufgrund des Belegungsdrucks vor\u00fcbergehend nicht zu einer Haftstrafe heranzuziehen, beeintr\u00e4chtigt nicht die Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei bereits in Haft befindlichen Personen wird die Vollstreckung fortgesetzt. Sofern eine Person seine Ersatzfreiheitsstrafe antreten m\u00f6chte oder von der Polizei mit Haftbefehl gebracht wird, wird diese Person weiterhin aufgenommen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Hintergrund<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Im Fall der Verurteilung zu einer Geldstrafe tritt an deren Stelle automatisch eine Ersatzfreiheitsstrafe, sofern der oder die Verurteilte nicht imstande ist, den Geldbetrag zu entrichten. Seit dem 1. Februar 2024 ersetzt ein Tag Freiheitsstrafe zwei Tagess\u00e4tze Geldstrafe, zuvor entsprach ein Tag Ersatzfreiheitsstrafe nur einem Tagessatz. Der f\u00fcr die Verurteilten g\u00fcnstigere Umrechnungsfaktor gilt f\u00fcr alle Verurteilungen zu Geldstrafe, die seit dem 1. Februar 2024 rechtskr\u00e4ftig geworden sind. Zur Abwendung der Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe ist es m\u00f6glich, gemeinn\u00fctzige Arbeit abzuleisten. Dabei ersetzen regelm\u00e4\u00dfig sechs Stunden Arbeit einen Tag Ersatzfreiheitsstrafe.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kiel (pm). In Schleswig-Holstein gibt es derzeit hohe Belegungszahlen im Justizvollzug: Aktuell sind von 1.116 Pl\u00e4tzen im geschlossenen M\u00e4nnervollzug 1.069 und damit weit mehr als 90 Prozent belegt. 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