{"id":5957,"date":"2018-08-03T09:29:18","date_gmt":"2018-08-03T07:29:18","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=5957"},"modified":"2018-08-03T09:29:18","modified_gmt":"2018-08-03T07:29:18","slug":"eu-kommission-gewaehrt-landwirten-zusaetzliche-hilfe-wegen-duerre","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2018\/08\/03\/eu-kommission-gewaehrt-landwirten-zusaetzliche-hilfe-wegen-duerre\/","title":{"rendered":"EU-Kommission gew\u00e4hrt Landwirten zus\u00e4tzliche Hilfe wegen D\u00fcrre"},"content":{"rendered":"

Br\u00fcssel (pm). <\/strong>Die Europ\u00e4ische Kommission steht den europ\u00e4ischen Landwirten in diesem Sommer, der von extremer D\u00fcrre gepr\u00e4gt ist, zur Seite. Die Landwirte k\u00f6nnen ihre Direktzahlungen und Zahlungen f\u00fcr die l\u00e4ndliche Entwicklung im Voraus erhalten. Au\u00dferdem k\u00f6nnen sie flexibler die Fl\u00e4chen nutzen, die normalerweise nicht f\u00fcr die Produktion gedacht sind, um so ihre Tiere f\u00fcttern zu k\u00f6nnen. Die anhaltende D\u00fcrre in mehreren EU-L\u00e4ndern hat erhebliche Auswirkungen auf das Ackerland und den Zugang zu Futtermitteln, was sich auf die Tierhaltung auswirken k\u00f6nnte.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus wirkt sich die Reduzierung des Futtermittels insbesondere auch langfristig auf die Einkommen der Viehz\u00fcchter aus. Der f\u00fcr Landwirtschaft zust\u00e4ndige Kommissar Phil Hogan sagte gestern (Donnerstag): \u201eIch bin sehr beunruhigt \u00fcber dies anhaltenden klimatischen Entwicklungen. Ich habe mit einer Reihe von Ministern aus den betroffenen L\u00e4ndern Kontakt aufgenommen, um \u00fcber die aktuelle Situation und die Einsch\u00e4tzungen der Auswirkungen zu sprechen. Die Kommission ist wie immer bereit, betroffene Landwirte mit einer Reihe von Instrumenten wie h\u00f6heren Vorauszahlungen, Ausnahmen von \u00f6kologischen Vorgaben und staatlichen Beihilfen zu unterst\u00fctzen. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bietet bereits ein Sicherheitsnetz f\u00fcr Landwirte, die mit unvorhersehbaren Ereignissen zu k\u00e4mpfen haben. Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, alle m\u00f6glichen Aktionen und Ma\u00dfnahmen im Rahmen unserer Gesetzgebung zu pr\u00fcfen.“<\/p>\n

Es wurden zwei spezifische Beschl\u00fcsse gefasst, um die Landwirte bei der Bew\u00e4ltigung von D\u00fcrren zus\u00e4tzlich zu der Gemeinsamen Agrarpolitik zu unterst\u00fctzen:<\/p>\n

– H\u00f6here Vorauszahlungen: Landwirte k\u00f6nnen bis zu 70 Prozent ihrer Direktzahlungen und 85 Prozent der Zahlungen im Rahmen der l\u00e4ndlichen Entwicklung bereits ab Mitte Oktober 2018 erhalten, anstatt, wie urspr\u00fcnglich geplant, im Dezember.<\/p>\n

– Ausnahmen von den spezifischen \u00d6kologisierungsanforderungen insbesondere bez\u00fcglich Anbaudiversifizierung der Regeln f\u00fcr im Umweltinteresse genutzte brachliegende Fl\u00e4chen, um eine Nutzung dieser Fl\u00e4chen zur Tierfutterproduktion zu erlauben. Auch die Annahme weiterer Ausnahmeregelungen wird erwogen, um mehr Flexibilit\u00e4t bei der Futterproduktion zu erm\u00f6glichen. Diese Ma\u00dfnahmen werden insbesondere den Viehz\u00fcchtern zugutekommen.<\/p>\n

Bestehende Unterst\u00fctzung im Rahmen der GAP<\/strong><\/p>\n

Nach den geltenden Vorschriften f\u00fcr staatliche Beihilfen in der Landwirtschaft k\u00f6nnen Beihilfen in H\u00f6he von bis zu 80 Prozent der durch D\u00fcrre verursachten Sch\u00e4den (oder bis zu 90 Prozent in Gebieten mit naturbedingten Benachteiligungen) unter bestimmten Bedingungen bereitgestellt werden. Der Kauf von Futtermitteln kann als Sachschaden oder Einkommensverlust eingestuft werden.<\/p>\n

Schadenersatz kann auch ohne Anmeldung bei der Kommission gew\u00e4hrt werden (die so genannte „De-minimis-Beihilfe“). Die Mitgliedstaaten k\u00f6nnen Beihilfen von bis zu 15 000 Euro je Bauer \u00fcber einen Zeitraum von drei Jahren gew\u00e4hren.<\/p>\n

Was die Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums anbelangt, so sind in der derzeitigen GAP folgende M\u00f6glichkeiten vorgesehen:<\/p>\n

– Erkennt ein Mitgliedstaat die D\u00fcrre als „Naturkatastrophe“ an, so kann er Folgendes vorsehen: Unterst\u00fctzung von bis zu 100 Prozent f\u00fcr die Wiederherstellung des durch die D\u00fcrre gesch\u00e4digten landwirtschaftlichen Potenzials. Das Geld kann f\u00fcr Investitionen wie z.B. die Wiederansiedlung von Weiden verwendet werden. Diese Ma\u00dfnahme kann nachtr\u00e4glich aktiviert werden;<\/p>\n

– Die Landwirte k\u00f6nnen ihre jeweiligen nationalen Beh\u00f6rden \u00fcber au\u00dfergew\u00f6hnliche Umst\u00e4nde informieren und k\u00f6nnen von ihrem Mitgliedstaat von ihren Verpflichtungen im Rahmen verschiedener Systeme befreit werden. Die Landwirte d\u00fcrfen beispielsweise Pufferstreifen (die Dinger hei\u00dfen tats\u00e4chlich so) f\u00fcr Futtermittel verwenden;<\/p>\n

– Die Mitgliedstaaten k\u00f6nnen die Landwirte durch Risikomanagementinstrumente unterst\u00fctzen. Zum Beispiel k\u00f6nnen sie einen finanziellen Beitrag Investmentfonds leisten, um den betroffenen Landwirten einen finanziellen Ausgleich zu zahlen. Zudem werden Landwirte, die einen Einkommensverlust von mehr als 30 Prozent ihres durchschnittlichen Jahreseinkommens erleiden, eine finanzielle Entsch\u00e4digung erhalten.<\/p>\n

Die Mitgliedstaaten haben die M\u00f6glichkeit, ihr Programm zur Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums einmal j\u00e4hrlich zu \u00e4ndern, um eine der oben genannten Ma\u00dfnahmen aufzunehmen.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zu diesen Ma\u00dfnahmen und der kontinuierlichen \u00dcberwachung der D\u00fcrre-Situation und ihrer Folgen mit europ\u00e4ischen Satelliten steht die Kommission in Kontakt mit allen Mitgliedstaaten, um aktualisierte Informationen \u00fcber die Auswirkungen der Fr\u00fchjahrs- und Sommerd\u00fcrre auf ihre Landwirte zu erhalten. Die Informationen, die bis zum 31. August zu liefern sind\/geliefert werden m\u00fcssen, dienen der Beurteilung der Angemessenheit der Ma\u00dfnahmen und der Reaktion der Kommission und als Grundlage f\u00fcr Entscheidungen \u00fcber \u00c4nderungen der Ma\u00dfnahmen oder den Erlass zus\u00e4tzlicher Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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