{"id":31525,"date":"2021-08-12T10:54:17","date_gmt":"2021-08-12T08:54:17","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=31525"},"modified":"2021-08-13T09:45:49","modified_gmt":"2021-08-13T07:45:49","slug":"leserbrief-zur-buergermeisterabwahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2021\/08\/12\/leserbrief-zur-buergermeisterabwahl\/","title":{"rendered":"Leserbrief zur B\u00fcrgermeisterabwahl: Es gibt keine Verschw\u00f6rung"},"content":{"rendered":"

In einem Leserbrief in der Marktzeitung echauffierte sich Frau Dieudonn\u00e9 aus Ratzeburg \u00fcber die der Wahlbenachrichtigung beiliegende Stellungnahme des Stadtrates, welche Sie als \u2013 Zitat – \u201eeine uns\u00e4gliche Zusammenstellung von unbegr\u00fcndeten Zitaten und diffamierenden und die W\u00e4hler manipulierenden \u00c4u\u00dferungen, die jegliche Sachlichkeit entbehren lassen\u201c bezeichnete. Gleichzeitig verwies Sie auf ihre Internetseite, (https:\/\/dieschoenestimme.breedmusic.de\/meine-meinung\/index.html<\/a>) auf welcher sie eine \u201eausf\u00fchrliche Analyse des Textes\u201c ver\u00f6ffentlichte. Beides habe ich gelesen und in beiden F\u00e4llen fand ich eine gef\u00e4hrliche Mischung aus Halbwissen und Unkenntnis \u00fcber die bisherigen Vorg\u00e4nge.<\/p>\n

Ich selber bin Verwaltungsfachangestellter und bei einer Stadtverwaltung angestellt \u2013 nicht Ratzeburg, dies m\u00f6chte ich klarstellen. Als solcher ist es, meiner Auffassung nach, meine Verpflichtung, eine strikte Neutralit\u00e4t zu wahren. Doch in diesem Fall kann ich nicht schweigen, denn hier werden Recht und Gesetz teils verdreht, teils ignoriert und die wichtigen Fakten vergessen. Also sage ich:<\/p>\n

Sehr geehrte Frau Dieudonn\u00e9,<\/p>\n

ich habe sowohl Ihren Leserbrief in der letzten Marktausgabe gelesen als auch Ihre Meinung zu dem gesamten Vorgang auf Ihrer Webseite. Nach reiflicher \u00dcberlegung denke ich, dass mehrere Punkte so nicht stehen gelassen werden d\u00fcrfen:<\/p>\n

Zuerst schien es Sie zu verwundern, dass der Name des B\u00fcrgermeisters, Herrn Koech, weder in der Bezeichnung des B\u00fcrgerentscheides, noch in der Abstimmungsfrage auftaucht. Dies hat einen einfachen Grund: nach der Gemeindeordnung ist dies nicht zwingend vorgesehen. Inwieweit die Nennung des Namens notwendig ist, muss dann jeder f\u00fcr sich entscheiden. Allerdings sollte jedem B\u00fcrger bewusst sein, wer aktuell B\u00fcrgermeister ist, was eine Namensnennung quasi \u00fcberfl\u00fcssig macht. Inwieweit es sich hier um schlechten Stil handelt, \u00fcberlasse ich der allgemeinen Diskussion.<\/p>\n

Zweitens beschwerten Sie sich \u00fcber die, Ihrer Ansicht nach, nicht vollumf\u00e4ngliche Berichterstattung in der Presse, welche lediglich die Meinung der Gegner des B\u00fcrgermeisters, Herrn Koech, publiziere. Dazu m\u00f6chte ich anmerken, dass Herr Koech selber seine Meinung vorrangig durch soziale Medien publiziert, beispielsweise Videos. Gleichzeitig erschienen bereits mehrere Artikel, unter anderem auch in den L\u00fcbecker Nachrichten, in welchen die Sichtweise Herrn Koechs dargestellt wurde. Am 29.07. kam er sogar im NDR Schleswig-Holstein-Magazin im Fernsehen zu Wort. Bislang jeder Artikel den ich gelesen habe umfasste auch direkte Aussagen des B\u00fcrgermeisters. Ich halte die Berichterstattung ganz im Gegenteil f\u00fcr ziemlich ausgewogen. Insofern kann ich dieses Argument nicht nachvollziehen.<\/p>\n

Drittens fragen Sie nach den Verursachern des politischen Tr\u00fcmmerfeldes. Hierzu schlie\u00dfe ich mich Ihrer Sichtweise gerne an: An einer zerr\u00fctteten Ehe sind in der Regel beide schuld. Hier wird es auch so sein. Allerdings sind Partner in einer Ehe gleichberechtigt. Der B\u00fcrgermeister jedoch untersteht dem Stadtrat und hat vor allem die Aufgabe, Anweisungen auszuf\u00fchren. Er ist hier also nicht gleichberechtigt. Wenn er seine Kompetenzen \u00fcberschreitet und unberechtigt in die Entscheidungen der kommunalen Selbstverwaltung eingreift, dann kann man wohl durchaus berechtigt Konsequenzen ziehen, sprich: die Abwahl einleiten.<\/p>\n

Viertens monieren Sie, dass lediglich eine Aussage des Ehrenwehrf\u00fchrers vorliege, nicht des aktuellen Wehrf\u00fchrers. Dieser arbeitet hauptamtlich f\u00fcr die Stadt Ratzeburg und ist als solcher dem B\u00fcrgermeister unterstellt. Damit hat der B\u00fcrgermeister durchaus das Recht, ihm \u201eden Mund zu verbieten\u201c, sprich, offizielle Aussagen \u00fcber Verwaltungsinterna zu unterbinden. Dies hat der B\u00fcrgermeister im Vorfeld einer Hauptausschusssitzung getan und meinen Informationen nach gilt diese Anweisung noch. Der stellvertretende B\u00fcrgermeister ist lediglich dazu da, den t\u00e4glichen Betrieb aufrecht zu erhalten. Diese Anweisung zur\u00fccknehmen darf er nicht. Nebenbei schreibt das Gesetz vor, wie eine Begr\u00fcndung zu einem B\u00fcrgerentscheid auszusehen hat. Diese hat kurz und knapp zu sein. Aussagen auf das notwendigste herunterzubrechen ist dazu leider notwendig. Der B\u00fcrger muss sich schon selbst informieren.<\/p>\n

F\u00fcnftens fragen Sie, wie das Verh\u00e4ltnis des B\u00fcrgermeisters zu den anderen Schulleitern aussieht. Diese Frage ist verst\u00e4ndlich, aber nicht relevant, da lediglich die Schulleitung der Lauenburgischen Gelehrtenschule dem B\u00fcrgermeister direkt untersteht. Diese l\u00e4uft unter st\u00e4dtischer Tr\u00e4gerschaft, wohingegen alle anderen Schulen dem Schulverband unterstehen, deren Vorsitzende sp\u00e4ter zu Wort kommt. Was Ihren Vorwurf eines falschen Zitates angeht, verweise ich hierzu auf den Artikel in der Onlinezeitung Herzogtum Direkt, in welchem die Schulleitung und die Elternvertreter der LG ihre Sichtweise darstellen. Damit verliert meiner Auffassung nach die Aussage Herrn Koechs, dass es keine Differenzen g\u00e4be, sehr an Glaubw\u00fcrdigkeit. Aufgrund der Grammatik entweder die Intelligenz des Schulleiters in Frage zu stellen oder gar von einer F\u00e4lschung zu sprechen, empfinde ich nebenbei bemerkt als beleidigend.<\/p>\n

Sechstens sagten Sie, dass Sie nicht in der Lage seien, das Verh\u00e4ltnis zur Schulverbandsvorsteherin zu recherchieren. Auch hierzu verweise ich auf Herzogtum Direkt, wo es einen sehr langen Artikel zu diesem Thema gibt. Die Vorsteherin zeigte sich hier sehr frustriert \u00fcber andauernde Behinderungen und Grenz\u00fcberschreitungen durch den B\u00fcrgermeister.<\/p>\n

Siebtens m\u00f6chte ich darauf hinweisen, dass es schon sehr merkw\u00fcrdig ist, wenn ein B\u00fcrgermeister ein Disziplinarverfahren gegen eine (leitende) Mitarbeiterin er\u00f6ffnet, welche ihn in \u00f6ffentlicher Sitzung der L\u00fcge bezichtigt \u2013 noch dazu nur einen Tag vor der Sondersitzung, in welcher seine Abwahl beschlossen werden soll. Halten Sie dies wirklich f\u00fcr einen Zufall? Ich halte dies eher f\u00fcr den Versuch, ein Exempel zu statuieren. Was denken Sie w\u00fcrde wohl mit weiteren Mitarbeitern geschehen, die jetzt an die \u00d6ffentlichkeit tr\u00e4ten, falls der B\u00fcrgermeister ins Rathaus zur\u00fcckkehrt? Ein Disziplinarverfahren \u2013 selbst ein unberechtigtes – gegen Verwaltungsmitarbeiter ist mitnichten ein Pappenstiel.<\/p>\n

Gerechtfertigt oder nicht \u2013 dar\u00fcber entscheidet die Dienststelle \u2013 sprich: unter anderem der B\u00fcrgermeister. Und das kann durchaus zur Aufl\u00f6sung des Arbeitsvertrages f\u00fchren. Ich halte diese Angelegenheit daher vielmehr f\u00fcr die Anwendung stalinistischer Methoden, welche genau darauf abzielen, Kritiker aus den eigenen Reihen zum Schweigen zu bringen \u2013 vielleicht irre ich mich aber auch. Grunds\u00e4tzlich ermuntere ich Sie au\u00dferdem, die Protokolle der Ratssitzungen auf der Internetseite der Stadtverwaltung zu lesen. Auf der Sondersitzung des Stadtrates gab der B\u00fcrgermeister an, dass er ein Disziplinarverfahren gegen besagte Mitarbeiterin angeordnet hat \u2013 die Angelegenheit ist also bekannt. Die Protokolle sind ebenso \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich wie die Sitzungen selbst. Sehr tiefgreifend k\u00f6nnen Ihre Recherchen in diesem Fall anscheinend leider nicht gewesen sein.<\/p>\n

Achtens ist es eine Tatsache, dass der B\u00fcrgermeister f\u00fcr den Stadtrat arbeitet und seine Anweisungen somit auszuf\u00fchren hat. Diese Vorw\u00fcrfe als verletzte Gef\u00fchle von Seiten der Politik abzutun verfehlt somit das Ziel. Hier geht es schlie\u00dflich um die Ausf\u00fchrung einer hoch dotierten Aufgabe \u2013 der Durchf\u00fchrung demokratisch getroffener Entscheidungen zum Wohle unserer Stadt. Gef\u00fchle haben damit absolut nichts zu tun. Der B\u00fcrgermeister ist nicht berechtigt, diese Entscheidungen zu unterwandern, zu ver\u00e4ndern oder zu ignorieren. Ansonsten w\u00e4re er der Diktator der Stadt. Als Demokratin werden Sie dies sicherlich nicht guthei\u00dfen k\u00f6nnen und stattdessen die Gewaltenteilung \u2013 mithin das Grundprinzip der Demokratie \u2013 anerkennen: Der Stadtrat trifft die Entscheidungen und der B\u00fcrgermeister f\u00fchrt sie aus. Da Ihnen hier laut eigener Aussage die Details fehlen verweise ich erneut auf die Protokolle der vergangenen Sitzungen. Hier ist dokumentiert, wie Entscheidungen des Rates bewusst umgangen oder ignoriert wurden. Dies ohne genaue Kenntnis der Fakten \u2013 wie sie ja selber zugeben – Unterstellungen zu nennen und Manipulation vorzuwerfen finde ich gelinde gesagt fragw\u00fcrdig.<\/p>\n

Neuntens m\u00f6chte ich Sie erneut ermuntern, ab und an eine Sitzung des Stadtrates und\/ oder der Aussch\u00fcsse zu besuchen oder zumindest die Protokolle zu lesen. Dann w\u00e4ren Sie n\u00e4mlich in die \u201eInterna\u201c eingebunden und m\u00fcssten nicht mutma\u00dfen. Das Disziplinarverfahren gegen Herrn Koech bezieht sich auf die vermutete Unterschlagung von st\u00e4dtischen Mitteln \u2013 pr\u00e4zise gesagt lie\u00df der B\u00fcrgermeister die Vereinsbeitr\u00e4ge in der Vereinigung der hauptamtlichen B\u00fcrgermeister und Landr\u00e4te in Schleswig-Holstein vom Konto der Stadt abbuchen, nicht seinem Privatkonto \u2013 obwohl er als Privatperson eingetreten war und nicht die Stadt Ratzeburg. Diese Angelegenheit fiel nur durch Zufall bei der Durchsicht des Jahresabschlusses im Finanzausschuss auf. Dies ist nicht nur im Protokoll der Sitzung niedergelegt. Es gab auch vor einigen Wochen einen Artikel im Markt dazu. Dementsprechend liegt hier also mitnichten ein Manipulationsversuch des Stadtrates vor, wie von Ihnen unterstellt. Erneut halte ich es f\u00fcr fragw\u00fcrdig, ohne genaue Kenntnis der Faktenlage hinter jeder Aussage des Stadtrates eine Manipulation zu vermuten.<\/p>\n

Zehntens m\u00f6chte ich darauf hinweisen, dass Sie als Demokratin die Grundlagen unserer Demokratie, sprich, das Gesetz kennen sollten. Hierzu verweise ich auf \u00a7 57 der Gemeindeordnung, die sp\u00e4testens sechs Monate nach einer Abwahl die Neuwahl eines B\u00fcrgermeisters fordert. Dementsprechend w\u00e4re Herr Bruns eben nicht f\u00fcr die kommenden drei Jahre unser B\u00fcrgermeister. Es erfolgt eine Neuwahl. Gleichzeitig verweise ich darauf, dass laut Hauptsatzung der Stadt Ratzeburg der B\u00fcrgermeister f\u00fcr eine Amtszeit von sechs Jahren gew\u00e4hlt wird \u2013 nicht f\u00fcnf Jahren, wie Sie f\u00e4lschlich angeben.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend frage ich Sie: Glauben Sie wirklich, dass sich alle angef\u00fchrten Stellen \u2013 Stadtrat, Schulleitung, Feuerwehr, Schulverbandsvorsteherin, Verwaltungsmitarbeiter \u2013 zusammengetan haben, um bewusst gegen den B\u00fcrgermeister zu arbeiten? Dass sie alle versucht haben, das Arbeitsverh\u00e4ltnis zum B\u00fcrgermeister zu vergiften und dass er auf diese Weise Opfer einer b\u00f6sartigen Verschw\u00f6rung geworden ist? Dass auch Kreisverwaltung, Innenministerium, Staatsanwaltschaft und sogar das Verwaltungsgericht in diese Verschw\u00f6rung verwickelt sind? Ratzeburg ist eine Kleinstadt \u2013 kein zum Leben erweckter Politthriller. Es gab vor kurzem einmal einen US-Pr\u00e4sidenten, der auch von sich selbst behauptete, dass alle gegen ihn seien, dass alle sich gegen ihn verschworen h\u00e4tten und dass alle versuchten, seine gro\u00dfartige Arbeit zu behindern. Und dass, obwohl er doch nur die allumfassende Korruption bek\u00e4mpfen wolle. Doch weil er diesen Sumpf trockenlegen wolle, deswegen sei das Establishment gegen ihn. Dummerweise stellte sich am Ende heraus, dass nicht das vermeintliche Establishment, sondern dieser Pr\u00e4sident selbst das Problem war. Was, wenn dies auch hier der Fall w\u00e4re?<\/p>\n

Ein amerikanisches Sprichwort sagt: \u201eWenn Dich einer einen Esel nennt, dann wundere Dich. Wenn Dich ein zweiter einen Esel nennt, tu es als Zufall ab. Sp\u00e4testens wenn Dich ein dritter einen Esel nennt, solltest Du Dir einen Sattel kaufen.\u201c<\/p>\n

B\u00f6rge Jacobsen<\/p>\n

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In einem Leserbrief in der Marktzeitung echauffierte sich Frau Dieudonn\u00e9 aus Ratzeburg \u00fcber die der Wahlbenachrichtigung beiliegende Stellungnahme des Stadtrates, welche Sie als \u2013 Zitat – \u201eeine uns\u00e4gliche Zusammenstellung von unbegr\u00fcndeten Zitaten und diffamierenden und die W\u00e4hler manipulierenden \u00c4u\u00dferungen, die jegliche Sachlichkeit entbehren lassen\u201c bezeichnete. Gleichzeitig verwies Sie auf ihre Internetseite, (https:\/\/dieschoenestimme.breedmusic.de\/meine-meinung\/index.html) auf welcher sie […]<\/p>\n","protected":false},"author":21,"featured_media":21239,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jnews-multi-image_gallery":[],"jnews_single_post":[],"jnews_primary_category":[],"jnews_social_meta":[],"jnews_override_counter":[],"jnews_post_split":[],"footnotes":""},"categories":[64],"tags":[3047],"class_list":["post-31525","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-ratzeburg","tag-gunnar-koech"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31525","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/21"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31525"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31525\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":31535,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31525\/revisions\/31535"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21239"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31525"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31525"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31525"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}