{"id":3094,"date":"2018-04-26T08:17:26","date_gmt":"2018-04-26T06:17:26","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=3094"},"modified":"2018-04-26T08:17:26","modified_gmt":"2018-04-26T06:17:26","slug":"verkehrsminister-will-schnellere-planung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2018\/04\/26\/verkehrsminister-will-schnellere-planung\/","title":{"rendered":"Verkehrsminister will schnellere Planung"},"content":{"rendered":"<p><strong>Berlin (hib\/HAU).<\/strong> Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis zum September dieses Jahres dem Bundeskabinett den Entwurf f\u00fcr ein Planungsbeschleunigungsgesetz vorlegen. Das sagte Scheuer am Mittwoch vor dem Verkehrsausschuss. Es gehe darum, Doppelpr\u00fcfungen zu vermeiden, Schnittstellen einzusparen, Standardisierungen zu erm\u00f6glichen, Verfahren effizienter zu gestalten und mehr Transparenz zu schaffen. Derzeit, so der Minister, sei eine paradoxe Situation zu beobachten: Es gebe auf der einen Seite ausreichende finanzielle Mittel f\u00fcr Investitionen. Gebaut werde dennoch zu wenig.<\/p>\n<p>Dem entgegenwirken soll auch die geplante Infrastrukturgesellschaft, die die Kompetenzen bei Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der Bundesautobahnen zentral b\u00fcndeln solle, wie Scheuer sagte. Am 1. Januar 2021 werde das System starten.<\/p>\n<p>Der Verkehrsminister k\u00fcndigte mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen einen &#8222;Haushalt auf Rekordniveau&#8220; an. &#8222;Frohe Botschaften&#8220; gebe es auch in Sachen Einnahmen aus Stra\u00dfennutzungsgeb\u00fchren, die bei 7,2 Milliarden Euro pro Jahr und damit 2,5 Milliarden h\u00f6her als erwarten l\u00e4gen. Die Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur sei ein Erfolg, befand Scheuer. Neben der Ausweitung der Lkw-Maut auf Bundesstra\u00dfen, die ab Mitte 2018 erfolgen werde, wird nach Aussage des Ministers auch die Pkw-Maut &#8222;in dieser Legislaturperiode an den Start gehen&#8220;.<\/p>\n<p>Im Ministerium f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur werde derzeit der neue Investitionsrahmenplan aufgestellt, sagte Scheuer. Damit gebe es nicht nur f\u00fcr die gro\u00dfen Investitionsma\u00dfnahmen Klarheit. Auch die Bewertung der offenen Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfes im Bundesverkehrswegeplan 2030 solle im dritten Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden.<\/p>\n<p>Zum Thema &#8222;Saubere Luft&#8220;, sagte der Minister, saubere Luft und gute Mobilit\u00e4t seien kein Widerspruch. Es gebe Herausforderungen, die bew\u00e4ltigt werden m\u00fcssten. Darin sei Deutschland immer gut gewesen. Scheuer betonte, die verpflichtenden R\u00fcckrufe von 2,46 Millionen VW-Dieselfahrzeugen seien nahezu abgeschlossen. Die Quote liege bei 92 Prozent. Bei den Software-Updates sei die H\u00e4lfte erledigt. Es gelte nun den Druck aufrechtzuerhalten, um bis Ende 2018 5,3 Millionen Fahrzeuge upgedatet zu haben.<\/p>\n<p>Was die alternativen Antriebe angeht, so verwies der Verkehrsminister auf den Koalitionsvertrag, wonach bis 2020 100.000 Ladepunkte f\u00fcr Elektrofahrzeuge zus\u00e4tzlich verf\u00fcgbar gemacht werden sollen. Beim Breitbandausbau wolle er das erfolgreiche Bundesprogramm weiterf\u00fchren, sagte Scheuer. Man wolle auch mit den Kommunen dar\u00fcber reden, wie zuk\u00fcnftige F\u00f6rderrichtlinien passgenauer erstellt werden k\u00f6nnen. Derzeit scheitere der Ausbau aber eher an fehlenden Baukapazit\u00e4ten als an nicht ausreichenden F\u00f6rdermitteln, sagte der Minister.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Berlin (hib\/HAU). Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis zum September dieses Jahres dem Bundeskabinett den Entwurf f\u00fcr ein Planungsbeschleunigungsgesetz vorlegen. 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