{"id":30208,"date":"2021-05-30T14:59:53","date_gmt":"2021-05-30T12:59:53","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=30208"},"modified":"2021-05-31T08:56:36","modified_gmt":"2021-05-31T06:56:36","slug":"buergermeisterabwahl-in-ratzeburg-irgendwann-ist-das-fass-voll","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2021\/05\/30\/buergermeisterabwahl-in-ratzeburg-irgendwann-ist-das-fass-voll\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgermeisterabwahl in Ratzeburg: ‚Irgendwann ist das Fa\u00df voll‘"},"content":{"rendered":"

Ratzeburg (aa).<\/strong> Es ist Donnerstag (27. Mai 2021), Tag 2 nachdem die Stadtvertretung in einer Sondersitzung die Einleitung zur Abwahl des B\u00fcrgermeister<\/a> sowie dessen sofortige Beurlaubung beschlossen hat. Die Vertreter der Fraktionen in der Stadtvertretung haben zu einem Pressegespr\u00e4ch eingeladen. Sie wollen weiter verdeutlichen, warum sie sich zu dieser drastischen und stadtgeschichtlich einmaligen Ma\u00dfnahme veranlasst sehen. Sie sprechen dem aktuell gew\u00e4hlten B\u00fcrgermeister Gunnar Koech die Eignung ab das Amt auszuf\u00fchren. Es gehe ihnen nicht um die Person.<\/p>\n

\u201eDas Land hat 1995 die Bestimmungen zur B\u00fcrgermeisterwahl ge\u00e4ndert. Das ist meiner Meinung nach ein Grund f\u00fcr die aktuellen Probleme\u201c, beginnt Stadtpr\u00e4sident Ottfried Feu\u00dfner (CDU). Seit dem werde der B\u00fcrgermeister der Stadt von den B\u00fcrgern direkt gew\u00e4hlt. Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nne jeder kandidieren. Was einerseits sehr demokratisch ist, k\u00f6nne aber auch dazu f\u00fchren, dass nicht der f\u00fcr das Amt geeignetste, sondern der Kandidat mit den h\u00f6chsten Sympathiewerten zum B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt werde.<\/p>\n

So beklagt der Stadtpr\u00e4sident das Kommunikationsverhalten von B\u00fcrgermeister Gunnar Koech ihm gegen\u00fcber. Laut Feu\u00dfner habe er vers\u00e4umt zu einem Gespr\u00e4ch mit den Fraktionsvorsitzenden nicht nur diese, sondern auch den Stadtpr\u00e4sidenten (ehemals B\u00fcrgervorsteher) einzuladen. \u201eIch habe dieses Jahr bislang nur dreimal mit ihm telefoniert, es ging nie um Probleme mit der Politik\u201c, so Feu\u00dfner. Auch \u00fcber \u00f6ffentliche Auftritte wie bei der Fertigstellung der Sportplatzanlage oder zur anstehenden Modernisierung der Ruderakademie habe Feu\u00dfner erst aus der Presse erfahren. Feu\u00dfner: \u201eIch wurde nie eingeladen.\u201c Er sei nicht \u201ekamerageil\u201c, aber dass er als oberster Repr\u00e4sentant nicht eingeladen werde, sei unter Koechs Vorg\u00e4ngern nicht passiert.<\/p>\n

\u201eIch habe mich immer f\u00fcr Menschen mit Behinderung eingesetzt\u201c, f\u00e4hrt Feu\u00dfner fort. Nicht lange nach Amtsantritt Koechs habe er diesem die Info gegeben, dass es aktuell ein F\u00f6rderprogramm gebe, um eine Einstiegshilfe f\u00fcr Rollstuhlfahrer an der Badestelle zu realisieren. Zudem h\u00e4tte er ihm eine entsprechende Kontaktperson in Kiel genannt. \u201eBis heute hat da kein Gespr\u00e4ch stattgefunden\u201c, stellt Feu\u00dfner fest.<\/p>\n

Direkt nach der Wahl habe der Stadtpr\u00e4sident Koech zudem darum gebeten, auf der Internetseite der Stadt das Gru\u00dfwort des B\u00fcrgermeisters zu \u00e4ndern. \u201eAuch das ist bis heute nicht geschehen\u201c, so Feu\u00dfner. Zudem kam zur Jahreswende kein gemeinsames Gru\u00dfwort zum neuen Jahr zustande.<\/p>\n

\u201eDass es jetzt diese gemeinsame Aktion der Fraktionen gab, ist f\u00fcr unsere politischen Verh\u00e4ltnisse hier in Ratzeburg eher ungew\u00f6hnlich\u201c, \u00fcbernimmt Andreas von Gropper (FRW) das Wort, \u201eDie Politik hat sich aber nicht unter einer Einheitsglocke versammelt, um k\u00fcnftig zusammen zu \u201akl\u00fcngeln\u2018. Jede Fraktion wird bis zum Tag der Abwahl ihren W\u00e4hlern auch ihre jeweilige Sichtweise zu dem Thema nahebringen.\u201c<\/p>\n

\u201eWir sind ein Parlament von 31 Leuten, dass sich nicht mehr anders zu helfen wusste\u201c, macht von Gropper nochmal auf die Besonderheit der Situation aufmerksam. Jede Fraktion habe ihren eigenen Punkt, wo sie am meisten Probleme in der Zusammenarbeit mit dem B\u00fcrgermeister hatte. Diese sollen jetzt dargestellt werden.<\/p>\n

\u201eUnd wir (die Stadtvertretung) sind nur ein F\u00fcnftel des Problems\u201c, f\u00e4hrt Ralf R\u00f6ger (CDU) fort und verweist auf die bereits am 25. Mai angesprochenen Verwerfungen des B\u00fcrgermeisters mit der Freiwilligen Feuerwehr, mit der Schulleitung der Lauenburgischen Gelehrtenschule (LG), mit dem Schulverband und Teilen der Mitarbeiter der Stadtverwaltung. \u201eWir als Politik wollen uns nicht in den Vordergrund stellen\u201c, so R\u00f6ger weiter. Vertreter der anderen genannten betroffenen Institutionen seien unabh\u00e4ngig voneinander auf die Vertreter der politischen Fraktionen zugegangen und h\u00e4tten diese zum Handeln aufgefordert. Dass diese jetzt auch Vortreten und ihre Sicht der Dinge vortragen, werde ein Prozess sein. R\u00f6ger: \u201eEs kann nicht sein, dass die Politik jetzt einen Negativ-Wahlkampf f\u00fchrt.\u201c Andere Gruppen m\u00fcssten seiner Meinung jetzt in den Vordergrund treten.<\/p>\n

\u201eEs wird jetzt bez\u00fcglich der Abwahl des B\u00fcrgermeisters viel von einem Tribunal, einer Vorverurteilung und von Vorw\u00fcrfen unsererseits gegen den B\u00fcrgermeister gesprochen. Dabei geht es nur darum, dass kein Vertrauensverh\u00e4ltnis mehr besteht. Er hat uns in seinen Entscheidungen nicht mitgenommen und er hat uns wichtige Informationen vorenthalten. Wir haben teilweise unn\u00f6tigerweise aufgrund von Fehlinformationen \u00fcber Dinge politisch diskutiert, die sich dann ganz anders darstellten\u201c, beschreibt Uwe Martens seine Sicht der Dinge.<\/p>\n

\u201eWir haben es uns nat\u00fcrlich nicht leicht gemacht mit dieser Entscheidung\u201c, versichert Sami El Basiouni (BfR). Auch wenn man sich in der Vergangenheit mit anderen B\u00fcrgermeisters bei einzelnen Themen mal gerieben habe, \u201ewir haben vorher nie \u00fcber die Abwahl eines B\u00fcrgermeisters nachgedacht. Wir (Fraktionen) stehen diesesmal zusammen im Sinne des B\u00fcrgers. Wir m\u00fcssen an dieser Stelle unserer Verantwortung als gew\u00e4hlte Vertreter gerecht werden\u201c, so El Basiouni weiter.<\/p>\n

Von Gropper erg\u00e4nzt: \u201eWir sind aber in der kommunikativen Falle, dass wir es genau anders machen wollen, als es unser gegen\u00fcber tut. Und es ist nicht richtig, dass die Politik von Anfang an gegen B\u00fcrgermeister Koech war. Dass einzelne Personen nicht begeistert waren, wenn da nun ein \u201aQuereinsteiger\u2018 kommt, liegt in der Natur der Sache.\u201c Doch inzwischen gehe es um 31 Ehrenamtliche gegen\u00fcber einer Person, die sich um einen hochdotierten Job beworben hat. \u201eWir (die Stadtvertreter) haben Einblick in die Arbeit der Stadtverwaltung, die die Bev\u00f6lkerung gar nicht haben kann\u201c, wirbt von Gropper um Vertrauen bei den B\u00fcrgern, \u201eWir haben keinen pers\u00f6nlichen Vorteil von der Abwahl des B\u00fcrgermeisters. Wir vermeiden die klare Benennung seiner Fehler, um nicht das gleiche zu tun wie er.\u201c<\/p>\n

\u201eF\u00fcr mich bleibt es im Kern dabei, dass es hier nur um die Eignung geht, dieses Amt auszuf\u00fchren. Der B\u00fcrgermeister hat keine geeigneten Konfliktl\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten\u201c, sagt Ralf R\u00f6ger. Martens f\u00fchrt dazu weiter aus: \u201eEr sagt, er habe keine Probleme mit seinen Mitarbeitern und f\u00fchrt dann in einer Sitzung eine Mitarbeiterin \u00f6ffentlich vor. Eine Verhaltensweise, die ich unm\u00f6glich finde. Seine Strategie ist, dass er immer jemanden sucht, dem er die Schuld in die Schuhe schieben kann. Er ist nicht in der Lage seines Amtes gem\u00e4\u00df zu handeln. Es geht uns nicht darum eine Person platt zu machen, sondern es geht uns nur um das Amt.\u201c<\/p>\n

\u201eWir hatten die Anschaffung einer mobilen B\u00fchnen aus langen Diskussionen heraus im November 2020 abgelehnt\u201c, ergreift Klaus-Stefan Clasen (B\u00fcndnis90\/Gr\u00fcne) das Wort. Danach habe Gunnar Koech, anders als er es darstelle, diese nicht wieder als Vorschlag erneut eingebracht. Clasen: \u201eIm M\u00e4rz 2021 stand ein entsprechender Kostenpunkt ganz klein und ohne Erkl\u00e4rung in einer langen Liste von Haushaltsstellen. Ich habe das nur zuf\u00e4llig entdeckt. Der B\u00fcrgermeister brachte die mobile B\u00fchne heimlich wieder ein die Sitzung rein. Meiner Meinung nach hat er es uns untergejubelt. Es hat dazu gef\u00fchrt, dass wir jetzt alle Listen bis ins kleinste Detail pr\u00fcfen m\u00fcssen. Wir haben dadurch inzwischen ein Arbeitsvolumen in den Aussch\u00fcssen, was ehrenamtlich nicht mehr zu leisten ist.\u201c<\/p>\n

Ralf R\u00f6ger verdeutlicht mit einem kurzen Blick in die Vergangenheit die Problematik. Der ehemalige B\u00fcrgermeister Rainer Vo\u00df habe die Idee gehabt, bez\u00fcglich des Umbaus der Ruderakademie den Vertrag des ebenfalls in dem Geb\u00e4ude ans\u00e4ssigen Seglervereins CVJM auslaufen zu lassen. \u201eDoch die Idee des B\u00fcrgermeisters fand keine Mehrheit. Das hat Herr Vo\u00df akzeptiert. Wir hatten in dieser Sache danach alle Unterst\u00fctzung der Verwaltung, die es braucht.\u201c<\/p>\n

\u201eWir haben in Ratzeburg keinen B\u00fcrgermeister, wie wir ihn aus den kleineren Umlandgemeinden kennen. Wir haben einen Verwaltungsleiter, einen hochdotierten Beamten. Mit der Entscheidung (zur Abwahl) habe ich lange gehadert, aber irgendwann ist das Fa\u00df voll\u201c, bekundet J\u00fcrgen Hentschel (FRW). Ein Gespr\u00e4ch zu dem er von B\u00fcrgermeister Koech eingeladen war, h\u00e4tte er schnell wieder verlassen, da er \u201eunter falschen Voraussetzungen\u201c eingeladen worden w\u00e4re. \u201eEs gab da keine M\u00f6glichkeit sachlich mit ihm (Gunnar Koech) zu kommunizieren. Zudem werden wir Politiker vom B\u00fcrgermeister \u00f6ffentlich diskreditiert. Er ist ein hauptamtlicher Verwaltungsleiter. Politische Entscheidungen, die wir hart errungen haben, hat er umzusetzen. Dazu ist er als Verwaltungschef da. Ein B\u00fcrgermeister hat nur in einem gewissen begrenzten Rahmen eigene Handlungsf\u00e4higkeit\u201c, f\u00fcgt El Basiouni hinzu.<\/p>\n

Uwe Martens: \u201eWir sind nicht einmal ein Parlament. Wir sind die kommunale Selbstverwaltung. Wir sitzen an einem Tisch. Wir m\u00fcssen vern\u00fcnftig miteinander zusammenarbeiten. Das versteht Herr Koech bis heute nicht. Und er hat uns bis heute kein einziges Projekt vorgestellt, dem man h\u00e4tte zustimmen k\u00f6nnen. Von den Projektversprechen aus seinem Wahlkampf kam noch gar nichts.\u201c<\/p>\n

Sami El Basiouni: \u201eUnd nach der Wahl hat er sehr wohl Unterst\u00fctzung erfahren. Er wurde nicht abgelehnt. Er wurde als Hoffnungstr\u00e4ger gesehen. Meine Erwartung an ihn hat sich leider nicht erf\u00fcllt.\u201c<\/p>\n

J\u00fcrgen Hentschel: \u201eIn jeder Sitzung haben wir Themen zu besprechen, die Ratzeburg voranbringen sollen. In jeder Sitzung monierte er, dass wir seine Kompetenz beschneiden w\u00fcrden. Das hat sich so gesteigert, dass ein Gespr\u00e4ch irgendwann nicht mehr m\u00f6glich war.\u201c Ralf R\u00f6ger: \u201eEs gab ein Gespr\u00e4ch, wo er einen Mediator vorschlug. Er sollte uns erkl\u00e4ren, was seine (Koechs) Kompetenzen sind.“<\/p>\n

Uwe Martens: \u201eWir hatten unsererseits noch um ein Mediationsgespr\u00e4ch zwischen ihm (Koech) und der LG gebeten, was er abgelehnt hat.\u201c<\/p>\n

Andreas von Gropper: \u201eWir sind die demokratische plurale Vertretung der Bev\u00f6lkerung. Wir repr\u00e4sentieren die B\u00fcrger und haben mit der Einleitung zur Abwahl die Verantwortung \u00fcbernommen. Es gibt nicht die eine Politik, um ihn (Koech) fertig zu machen.\u201c<\/p>\n

Hentschel: \u201eDer Beschluss der Stadtvertretung war der Startpunkt. \u00dcber der Antrag zur Abwahl musste erst abgestimmt werden. Jetzt geht es erst richtig los den B\u00fcrgern zu erkl\u00e4ren, worum es geht.\u201c<\/p>\n

Von Gropper abschlie\u00dfend: \u201eAn dieser Stelle k\u00f6nnen wir dem B\u00fcrger die Verantwortung nicht abnehmen. Glaubt er den 30 gew\u00e4hlten politischen Vertretern oder dem gew\u00e4hlten B\u00fcrgermeister?\u201c<\/p>\n

Das Datum zur Abwahl steht aktuell noch nicht fest. Laut dem stellvertretenen B\u00fcrgermeister Martin Bruns (CDU), der die Amtsgesch\u00e4fte im Rathaus erst einmal \u00fcbernommen hat, wird versucht ein Termin innerhalb der n\u00e4chsten drei Monate zu finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ratzeburg (aa). Es ist Donnerstag (27. Mai 2021), Tag 2 nachdem die Stadtvertretung in einer Sondersitzung die Einleitung zur Abwahl des B\u00fcrgermeister sowie dessen sofortige Beurlaubung beschlossen hat. Die Vertreter der Fraktionen in der Stadtvertretung haben zu einem Pressegespr\u00e4ch eingeladen. Sie wollen weiter verdeutlichen, warum sie sich zu dieser drastischen und stadtgeschichtlich einmaligen Ma\u00dfnahme veranlasst […]<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":3153,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jnews-multi-image_gallery":[],"jnews_single_post":[],"jnews_primary_category":[],"jnews_social_meta":[],"jnews_override_counter":[],"jnews_post_split":[],"footnotes":""},"categories":[63,64,2],"tags":[3047,114],"class_list":["post-30208","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-herzogtum-lauenburg","category-ratzeburg","category-startseite","tag-gunnar-koech","tag-ratzeburg"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30208","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=30208"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30208\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":30214,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30208\/revisions\/30214"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/3153"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=30208"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=30208"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=30208"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}