{"id":30087,"date":"2021-05-22T09:26:06","date_gmt":"2021-05-22T07:26:06","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=30087"},"modified":"2021-05-22T09:26:06","modified_gmt":"2021-05-22T07:26:06","slug":"sicheres-reisen-im-sommer-kommission-begruesst-einigung-auf-eu-impfnachweis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2021\/05\/22\/sicheres-reisen-im-sommer-kommission-begruesst-einigung-auf-eu-impfnachweis\/","title":{"rendered":"Sicheres Reisen im Sommer: Kommission begr\u00fc\u00dft Einigung auf EU-Impfnachweis"},"content":{"rendered":"

Br\u00fcssel (pm).<\/strong> Das Europ\u00e4ische Parlament und der Rat haben gestern (Donnerstag) eine vorl\u00e4ufige Einigung \u00fcber das COVID-19-Zertifikat der EU erzielt. Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen begr\u00fc\u00dfte die Entscheidung: \u201eWir kommen unserer Zusage nach, das COVID-19-Zertifikat der EU noch vor dem Sommer einzurichten und einsatzbereit zu machen. Die europ\u00e4ischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger freuen sich darauf, erneut reisen zu k\u00f6nnen, und die Einigung \u00fcber das Zertifikat wird ihnen schon sehr bald sicheres Reisen erm\u00f6glichen.\u201c Noch bleibe einiges zu tun, so von der Leyen. Es sei nun wichtig, dass alle Mitgliedstaaten die Einf\u00fchrung ihrer nationalen Systeme vorantreiben, um sicherzustellen, dass das System so bald wie m\u00f6glich in Betrieb genommen werden k\u00f6nne.<\/p>\n

Pr\u00e4sidentin von der Leyen sagte weiter: \u201eDas digitale COVID-Zertifikat der EU ist kostenlos, sicher und f\u00fcr alle zug\u00e4nglich. Es umfasst Impfungen, Tests und Genesung und bietet den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern verschiedene Optionen. Ihre Grundrechte werden dabei in vollem Umfang geachtet, einschlie\u00dflich des Schutzes personenbezogener Daten.<\/p>\n

Alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der EU haben ein Grundrecht auf Freiz\u00fcgigkeit in der EU. Das digitale COVID-Zertifikat der EU, das in Papierform oder digital verf\u00fcgbar sein wird, wird den Menschen in Europa das Reisen erleichtern \u2013 egal, ob sie ihre Familien und Angeh\u00f6rigen besuchen oder ihre wohlverdiente Erholung genie\u00dfen wollen.<\/p>\n

Wir danken dem Europ\u00e4ischen Parlament und dem portugiesischen Ratsvorsitz f\u00fcr ihr Engagement, ihre Beharrlichkeit und ihre in Rekordzeit geleistete enorme Arbeit, um eine Einigung \u00fcber den von uns vorgelegten Vorschlag zu erzielen.<\/p>\n

Es bleibt noch einiges zu tun. Auf EU-Ebene wird das System in den n\u00e4chsten Tagen einsatzbereit sein. Nun ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle Mitgliedstaaten die Einf\u00fchrung ihrer nationalen Systeme vorantreiben, um sicherzustellen, dass das System so bald wie m\u00f6glich in Betrieb genommen werden kann. Dies ist, was die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der EU zu Recht erwarten.<\/p>\n

Die Einigung hat gezeigt, dass das digitale COVID-Zertifikat der EU rechtzeitig verf\u00fcgbar sein wird, wenn alle engagiert sind und zusammenarbeiten.\u201c<\/p>\n

Das digitale COVID-Zertifikat der EU \u2013 wichtigste Merkmale<\/p>\n

Nach der Einigung zwischen dem Europ\u00e4ischen Parlament und dem Rat soll das digitale COVID-Zertifikat der EU<\/p>\n

Impfungen, Tests und Genesung umfassen,
\nje nach Wahl der Empf\u00e4nger digital oder in Papierform verf\u00fcgbar sein und einen digital signierten QR-Code enthalten,
\nkostenlos, leicht erh\u00e4ltlich und auch f\u00fcr Personen zug\u00e4nglich sein, die vor Inkrafttreten der Verordnung \u00fcber das digitale COVID-Zertifikat der EU geimpft wurden,
\nvon den Mitgliedstaaten auch f\u00fcr nationale Zwecke verwendet werden k\u00f6nnen, wenn dies im nationalen Recht vorgesehen ist.
\nDie Mitgliedstaaten davon abhalten, Inhabern eines digitalen COVID-Zertifikats der EU zus\u00e4tzliche Reisebeschr\u00e4nkungen aufzuerlegen, es sei denn, diese sind zum Schutz der \u00f6ffentlichen Gesundheit notwendig und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig.<\/p>\n

Zudem durch Mittel in H\u00f6he von 100 Millionen Euro flankiert werden, die die Kommission mobilisiert, um die Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung erschwinglicher Tests zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

N\u00e4chste Schritte<\/p>\n

Die politische Einigung muss nun vom Europ\u00e4ischen Parlament und vom Rat f\u00f6rmlich angenommen werden. Die Verordnung tritt am 1. Juli in Kraft, wobei den Mitgliedstaaten, die zus\u00e4tzliche Zeit ben\u00f6tigen, eine \u00dcbergangsfrist von sechs Wochen f\u00fcr die Ausstellung von Zertifikaten einger\u00e4umt wird.<\/p>\n

Parallel dazu wird die Kommission die Mitgliedstaaten weiterhin dabei unterst\u00fctzen, ihre nationalen L\u00f6sungen f\u00fcr die Ausstellung und \u00dcberpr\u00fcfung des digitalen COVID-Zertifikats der EU fertigzustellen, und die Mitgliedstaaten technisch und finanziell bei der Zuschaltung zum Zugangstor unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Hintergrund<\/p>\n

Am 17. M\u00e4rz 2021 schlug die Europ\u00e4ische Kommission die Schaffung eines digitalen COVID-Zertifikats der EU vor. Damit soll gew\u00e4hrleistet werden, dass EU-B\u00fcrgerinnen und -B\u00fcrger ihr Recht auf Freiz\u00fcgigkeit in der EU w\u00e4hrend der COVID-19-Pandemie auf sichere Weise aus\u00fcben k\u00f6nnen. Auf Ersuchen der Kommission stimmte das Parlament am 25. M\u00e4rz f\u00fcr die Einleitung des Dringlichkeitsverfahrens f\u00fcr die beiden Vorschl\u00e4ge. Der Rat nahm seine Verhandlungsposition am 14. April an, das Parlament zog am 29. April nach. Am 20. Mai erzielten die beiden gesetzgebenden Organe eine vorl\u00e4ufige Einigung \u00fcber dieses Dossier.<\/p>\n

Die Verhandlungen \u00fcber das Zertifikat wurden f\u00fcr die Kommission von Kommissionsmitglied Didier Reynders in enger Zusammenarbeit mit Vizepr\u00e4sidentin V\u011bra Jourov\u00e1 und Vizepr\u00e4sident Margaritis Schinas sowie den Kommissionsmitgliedern Thierry Breton, Stella Kyriakides und Ylva Johansson gef\u00fchrt.<\/p>\n

Parallel zum Gesetzgebungsprozess wurden bereits erhebliche Fortschritte bei der technischen Entwicklung erzielt. Die EU-Schnittstelle, mit dem Zertifikate grenz\u00fcberschreitend \u00fcberpr\u00fcft werden k\u00f6nnen, ist einsatzbereit und wird ab Juni in Betrieb gehen. In den vergangenen zwei Wochen fanden erfolgreiche Pilottests mit 17 Mitgliedstaaten und Island statt, weitere f\u00fcnf Mitgliedstaaten f\u00fchren n\u00e4chste Woche Tests durch.<\/p>\n

Die Kommission stellt auch quelloffene Referenzsoftware bereit, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterst\u00fctzen, ihre nationale L\u00f6sung f\u00fcr die Ausstellung von Zertifikaten und das Scannen und \u00dcberpr\u00fcfen von QR-Codes zu entwickeln. Ebenso soll eine Wallet-Referenz-App f\u00fcr die Speicherung von Zertifikaten zur Verf\u00fcgung gestellt werden.<\/p>\n

Zuvor hatten am 21. April die Vertreter der Mitgliedstaaten im Netzwerk f\u00fcr elektronische Gesundheitsdienste , einem freiwilligen Netz, in dem die f\u00fcr elektronische Gesundheitsdienste zust\u00e4ndigen nationalen Beh\u00f6rden zusammengeschlossen sind, Leitlinien f\u00fcr technische Spezifikationen angenommen. Diese bauen auf der engen Zusammenarbeit der Kommission mit den Mitgliedstaaten auf, die zu ersten, bereits im Januar angenommenen und am 12. M\u00e4rz aktualisierten Leitlinien sowie zu einem am 12. M\u00e4rz 2021 vereinbarten Entwurf eines Vertrauensrahmens gef\u00fchrt hatten. Dar\u00fcber hinaus wurde im Netzwerk f\u00fcr elektronische Gesundheitsdienste ein gemeinsames Gestaltungsmuster entwickelt.<\/p>\n

Die neuesten, von den Mitgliedstaaten \u00fcbermittelten Informationen \u00fcber die Ma\u00dfnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus sowie Reisebeschr\u00e4nkungen sind auf der Website \u201eRe-open EU<\/a>\u201c abrufbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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