{"id":30041,"date":"2021-05-20T09:46:42","date_gmt":"2021-05-20T07:46:42","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=30041"},"modified":"2021-05-20T09:46:42","modified_gmt":"2021-05-20T07:46:42","slug":"mai-steuerschaetzung-2021-leichte-erholung-der-einnahmesituation-fuer-land-und-kommunen-prognostiziert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2021\/05\/20\/mai-steuerschaetzung-2021-leichte-erholung-der-einnahmesituation-fuer-land-und-kommunen-prognostiziert\/","title":{"rendered":"Mai-Steuersch\u00e4tzung 2021: Leichte Erholung der Einnahmesituation f\u00fcr Land und Kommunen prognostiziert"},"content":{"rendered":"<p><strong>Kiel (pm).<\/strong> Finanzministerin Monika Heinold hat am 18. Mai die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuersch\u00e4tzung f\u00fcr Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Demnach liegen die prognostizierten Steuereinnahmen noch immer weit hinter den vor der Corona-Pandemie erwarteten Ergebnissen, aber es zeichnet sich eine leichte Erholung der Einnahmeentwicklung ab. Im Vergleich zur November-Steuersch\u00e4tzung konnte die Einnahmeerwartung des Landes im Zeitraum von 2021 bis 2025 um insgesamt 222 Millionen Euro (vor kommunalem Finanzausgleich) nach oben korrigiert werden.<\/p>\n<p>Die Mai-Steuersch\u00e4tzung verarbeitet zudem diverse Steuerrechts\u00e4nderungen des Bundes, die zum Zeitpunkt der November-Steuersch\u00e4tzung noch nicht beschlossen waren. Das Land hatte hierf\u00fcr Vorsorgen f\u00fcr Steuermindereinnahmen in H\u00f6he von insgesamt 648,7 Millionen Euro eingeplant. Diese werden voraussichtlich nicht ben\u00f6tigt. Insgesamt ergibt sich damit unter Ber\u00fccksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs ein positiver Effekt f\u00fcr die Finanzplanung 2021 bis 2025.<\/p>\n<p>&#8222;Die Prognose macht Hoffnung, aber die Herausforderungen bleiben gro\u00df. Wie immer haben wir mit Netz und doppeltem Boden geplant. Tritt die Entwicklung tats\u00e4chlich so ein, w\u00fcrden wir deutlich weniger Mittel aus dem Notkredit brauchen. Das ist eine gute Nachricht&#8220;, erkl\u00e4rte Finanzministerin Monika Heinold.<\/p>\n<p>Sollte sich die prognostizierte Entwicklung best\u00e4tigen, k\u00f6nnte voraussichtlich die Inanspruchnahme des vom Landtag bewilligten Notkredits sowie die konjunkturell bedingte Neuverschuldung reduziert werden. Zudem w\u00fcrde sich der offene Handlungsbedarf in der Finanzplanung verkleinern. Die Ministerin betonte, dass der sich andeutende Aufholprozess bei den Steuereinnahmen davon abh\u00e4nge, ob sich der Trend sinkender Infektionszahlen fortsetze und der \u00d6ffnungsprozess weiterhin verantwortbar umgesetzt werden k\u00f6nne: &#8222;Wir sind noch immer mitten in der Pandemie. Die Prognose ist eine Momentaufnahme und kann sich auch mit den kommenden Sch\u00e4tzungen wieder \u00e4ndern.&#8220;<\/p>\n<p>Angesichts der weiterhin bestehenden Herausforderungen mahnte die Finanzministerin erneut eine konsequente Ausgabedisziplin an: &#8222;Die Steuersch\u00e4tzung ist ein Hoffnungsschimmer, aber die finanzielle Situation des Landes bleibt angespannt. Wir m\u00fcssen uns weiterhin auf die in der Jamaika-Koalition vereinbarten Schwerpunkte konzentrieren. Neue Ausgabew\u00fcnsche m\u00fcssen mit Finanzierungsvorschl\u00e4gen hinterlegt sein.&#8220;<\/p>\n<p>Erfreulich sei die Entwicklung bei den Kommunen, so Heinold, denn die Einnahmen bewegten sich wieder auf dem vor der Corona-Pandemie prognostizierten Niveau: &#8222;Das ist gut f\u00fcr unsere Kommunen.&#8220;<\/p>\n<p>Auswirkungen auf das Land<\/p>\n<p>F\u00fcr das Jahr 2021 werden f\u00fcr das Land Einnahmen von rund 10,7 Milliarden Euro erwartet. Das bedeutet f\u00fcr das laufende Haushaltsjahr ein Plus von rund 36 Millionen Euro. F\u00fcr das Jahr 2022 zeichnet sich gegen\u00fcber der November-Steuersch\u00e4tzung ein leichter R\u00fcckgang der Einnahmeerwartung um rund 23 Millionen Euro ab. In den darauffolgenden Jahren soll das Aufkommen im Vergleich zur November-Prognose leicht steigen, um rund 15 Millionen Euro in 2023 und um rund 82 Millionen Euro in 2024. Im Jahr 2025 wird mit einem Zuwachs von 112 Millionen Euro ein weiteres Plus im Vergleich zur jetzigen Planung erwartet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Kiel (pm). Finanzministerin Monika Heinold hat am 18. Mai die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuersch\u00e4tzung f\u00fcr Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Demnach liegen die prognostizierten Steuereinnahmen noch immer weit hinter den vor der Corona-Pandemie erwarteten Ergebnissen, aber es zeichnet sich eine leichte Erholung der Einnahmeentwicklung ab. 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