{"id":27073,"date":"2020-11-18T11:28:33","date_gmt":"2020-11-18T09:28:33","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=27073"},"modified":"2020-11-18T11:28:33","modified_gmt":"2020-11-18T09:28:33","slug":"ergebnisse-der-november-steuerschaetzung-2020-einnahmeerwartung-des-landes-leicht-nach-oben-korrigiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2020\/11\/18\/ergebnisse-der-november-steuerschaetzung-2020-einnahmeerwartung-des-landes-leicht-nach-oben-korrigiert\/","title":{"rendered":"Ergebnisse der November-Steuersch\u00e4tzung 2020: Einnahmeerwartung des Landes leicht nach oben korrigiert"},"content":{"rendered":"

Kiel (pm).<\/strong> Finanzministerin Monika Heinold hat gestern (17. November) die Zahlen der November-Steuersch\u00e4tzung f\u00fcr Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Im Vergleich zur au\u00dferplanm\u00e4\u00dfigen September-Sch\u00e4tzung konnte die Einnahmeerwartung des Landes im Zeitraum 2020 bis 2024 um insgesamt 378 Millionen Euro leicht nach oben korrigiert werden.<\/p>\n

Damit sinkt das im September prognostizierte Minus von 3,6 Milliarden Euro auf rund 3,2 Milliarden Euro. F\u00fcr 2020 hatte die Landesregierung mit einer Krediterm\u00e4chtigung f\u00fcr konjunkturelle Steuermindereinnahmen in H\u00f6he von bis zu 1,2 Milliarden Euro gerechnet. Sollte sich das f\u00fcr 2020 prognostizierte Ergebnis der November-Sch\u00e4tzung best\u00e4tigen, m\u00fcssten davon 800 Millionen Euro in Anspruch genommen werden. W\u00e4hrend die Einnahmeerwartung f\u00fcr die Jahre 2020 bis 2023 im Vergleich zur Finanzplanung mit der Steuersch\u00e4tzung leicht steigt, sinkt sie im Jahr 2024 noch weiter als bisher prognostiziert. „Die Herausforderungen bleiben gro\u00df“, erkl\u00e4rte Finanzministerin Monika Heinold bei der Vorstellung der Ergebnisse: „Wir sind mitten in einer schweren Pandemie mit unabsehbaren Folgen f\u00fcr unsere Wirtschaft und mit dramatischen Steuereinbr\u00fcchen. Das bringt gro\u00dfe Unsicherheiten f\u00fcr die Finanzplanung mit sich. Dass wir in 2020 m\u00f6glicherweise besser durchkommen als bisher gedacht, ist ein Hoffnungsschimmer. Der immense Handlungsbedarf f\u00fcr die kommenden Jahre bleibt aber bestehen.“<\/p>\n

Auswirkungen auf das Land<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr das Jahr 2020 werden f\u00fcr das Land Einnahmen von rund 10,2 Milliarden Euro erwartet. Gegen\u00fcber dem laufenden Haushaltsjahr 2020 steigt das Aufkommen damit um rund 204 Millionen Euro. Zudem w\u00fcrde die im Haushalt getroffene Vorsorge f\u00fcr Steuermindereinnahmen von 200 Millionen Euro nicht ben\u00f6tigt. Auch in den Jahren 2021 bis 2023 soll das Aufkommen im Vergleich zur September-Prognose leicht steigen, um rund 78 Millionen Euro in 2021, um rund 99 Millionen Euro in 2022 und um rund 32 Millionen Euro in 2023. Im Jahr 2024 ist die Einnahmeerwartung mit einem Minus von rund 35 Millionen Euro im Vergleich zur jetzigen Planung wieder r\u00fcckl\u00e4ufig.<\/p>\n

„Die Zahlen machen erneut deutlich, dass es eine bundesweite Debatte dar\u00fcber braucht, wie wir mittelfristig mit den coronabedingten Mindereinnahmen umgehen wollen. Die Antwort kann nicht lauten, dass wir die dringend notwendigen Zukunftsinvestitionen stoppen“, sagte Heinold. Es sei richtig gewesen, dass das Parlament in Schleswig-Holstein Investitionen der kommenden Jahre mit einem Notkredit abgesichert habe: „Jetzt kommt es darauf an, in st\u00fcrmischer See das Steuer fest in der Hand und den Kompass im Blick zu behalten. Nur so k\u00f6nnen wir gut durch die Krise kommen. Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung sind die Voraussetzung, um unser Land zukunftsfest zu machen.“<\/p>\n

Auswirkungen auf die Kommunen<\/strong><\/p>\n

Auch f\u00fcr die Kommunen wird in den kommenden Jahren ein leichter Anstieg der Einnahmen aus Steuern und kommunalem Finanzausgleich erwartet. F\u00fcr das Jahr 2020 wird f\u00fcr die Kommunen in Schleswig-Holstein ein Gesamtaufkommen von rund 5,1 Milliarden Euro prognostiziert. Die Einnahmeerwartung steigt damit gegen\u00fcber dem September-Ergebnis um rund 104 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren wird mit einem Anstieg der erwarteten Einnahmen von rund 64 Millionen Euro in 2021, rund 45 Millionen Euro in 2022 und rund elf Millionen Euro in 2023 gerechnet. Im Jahr 2024 geht die Sch\u00e4tzung von einem Einnahmer\u00fcckgang von rund 16 Millionen Euro aus.<\/p>\n

Nach den Zahlen der aktuellen Steuersch\u00e4tzung w\u00fcrden die Kommunen mit 330 Millionen Euro vom Bund und vom Land f\u00fcr eine pauschale Kompensation der Gewerbesteuerausf\u00e4lle in 2020 \u00fcber 100 Millionen Euro mehr erhalten, als sie durch die Folgen der Pandemie verlieren. Dadurch gelingt es, auch weiteren Ausf\u00e4llen bei den Kommunen wie bei der Einkommensteuer teilweise zu begegnen. „Das ist eine gute Grundlage f\u00fcr die Kommunen, um in dieser schwierigen Situation die Daseinsvorsorge vor Ort zu gew\u00e4hrleisten“, so die Finanzministerin.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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