{"id":22688,"date":"2020-05-01T09:12:16","date_gmt":"2020-05-01T08:12:16","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=22688"},"modified":"2020-05-01T09:12:16","modified_gmt":"2020-05-01T08:12:16","slug":"moelln-gruene-machen-fraktionssitzung-als-videokonferenz-und-sprechen-sich-fuer-einen-klimafreundlichen-nachtragshaushalt-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2020\/05\/01\/moelln-gruene-machen-fraktionssitzung-als-videokonferenz-und-sprechen-sich-fuer-einen-klimafreundlichen-nachtragshaushalt-aus\/","title":{"rendered":"M\u00f6lln: Gr\u00fcne machen Fraktionssitzung als Videokonferenz und sprechen sich f\u00fcr einen klimafreundlichen Nachtragshaushalt aus"},"content":{"rendered":"

M\u00f6lln (pm).<\/strong> Die Gr\u00fcnen arbeiten auch in der Corona-Krise weiter. Auf ihrer Videofraktionssitzung am Dienstag Abend beschlossen einen Brief an die Politik und die Verwaltung zu schreiben. Die Gr\u00fcnen halten es f\u00fcr unabdingbar, dass bei den vorbereitenden Arbeiten zum Nachtragshaushalt 2020 Ma\u00dfnahmen zur Begrenzung der Klimakrise zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

In ihrem Brief sprechen die Gr\u00fcnen ihren Dank an die Verwaltung aus, die eine hervorragende Leistung in diesen schwierigen Zeiten erbringt. Wodurch die Politik die Verwaltung im Konsens begleiten konnte und das weitere Vorgehen der Verwaltung durch die Politik konstruktiv begleitet werden kann. „Diese Priorit\u00e4tensetzung muss den Erfordernissen der Zukunft gerecht werden, ein ‚Weiter so‘ nach der Krise darf es nicht geben. Die Corona Krise, ist eine Krise, auf die wir uns nicht vorbereiten konnten. Sie stellt viele im Vorfeld gesetzte Priorit\u00e4ten in Frage“, so Regina H\u00e4lsig, Fraktionsvorsitzende der Gr\u00fcnen.<\/p>\n

„Aufgrund der abzusehenden finanziellen Einschr\u00e4nkungen muss neu in vielen Punkten entschieden werden und auch bereits beschlossene Ma\u00dfnahmen in ihrer Wichtigkeit in Frage gestellt werden (z.B. das geplante Streusalzsilo, Stra\u00dfenbauten ect.). Bei anderen Projekten wird es geboten sein, diese zeitlich nach hinten zu schieben oder auch noch einmal in ihrer Ausrichtung zu \u00fcberdenken. Dabei m\u00fcssen auch Schulneubauten den ge\u00e4nderten Anforderungen und finanziellen M\u00f6glichkeiten angepasst werden. Denkverbote darf es dabei nicht geben“, so Thomas Metz, gr\u00fcner Stadtvertreter und Mitglied im Finanzausschuss.<\/p>\n

„Die Klimakrise jedoch bleibt in ihrer Dringlichkeit uneingeschr\u00e4nkt bestehen und wir m\u00fcssen uns vorbereiten und dies auch mit ganz konkreten Ma\u00dfnahmen in M\u00f6lln untermauern. Wir haben den Klimanotstand ausgerufen alle beschlossenen und zuk\u00fcnftigen Ma\u00dfnahmen der Stadt M\u00f6lln m\u00fcssen unter dieser Pr\u00e4misse entschieden werden“, so H\u00e4lsig.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen fordern die Verwaltung auf bei ihren vorbereitenden Arbeiten zum Nachtragshaushalt 2020 die Ma\u00dfnahmen zur Begrenzung der Klimakrise ber\u00fccksichtigen. Dies gelte besonders f\u00fcr Investitionen, die im Haushalt 2020 st\u00fcnden aber noch nicht veranlasst wurden. „Sind sie notwendig, sind sie angemessen, vertretbar angesichts der Lage? Diese Frage mussen wir uns ernsthaft stellen. Wie sieht es mit Finanzhilfen des Landes und des Bundes aus? K\u00f6nnen sie im Rahmen eines \u201eGreen Deal\u201c eingesetzt werden? K\u00f6nnen Finanzhilfen und F\u00f6rdermittel gemeinsam genutzt werden! Geplante F\u00f6rdermittel der L\u00e4nder, des Bundes und der EU nach der Krise m\u00fcssen unbedingt mit gedacht und eingeplant werden“, so die Gr\u00fcnen, die sich auf einen konstruktiven Dialog mit Verwaltung, Politik sowie B\u00fcrgern freuten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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