{"id":15209,"date":"2019-06-24T09:29:40","date_gmt":"2019-06-24T07:29:40","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=15209"},"modified":"2019-06-24T09:29:40","modified_gmt":"2019-06-24T07:29:40","slug":"spd-moelln-diskutiert-steuerpolitik-und-armutsgefaehrdung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2019\/06\/24\/spd-moelln-diskutiert-steuerpolitik-und-armutsgefaehrdung\/","title":{"rendered":"SPD M\u00f6lln diskutiert Steuerpolitik und Armutsgef\u00e4hrdung"},"content":{"rendered":"

M\u00f6lln (pm).<\/strong> In einer Mitgliederversammlung der SPD M\u00f6lln im M\u00f6llner Quellenhof wurde unter anderem \u00fcber das Steuersystem der Bundesrepublik Deutschland und die Armutsgef\u00e4hrdung bei einem Teil der Bev\u00f6lkerung diskutiert. Der Vorsitzende der SPD M\u00f6lln, Dr. Matthias Esche, berichtete zun\u00e4chst \u00fcber einige Eckpunkte der Kommunalpolitik.<\/p>\n

Als besonders erfreulich bezeichnete Esche die Entwicklung der von der SPD mit initiierten beabsichtigten Installation eines Hospizes in M\u00f6lln<\/a>. Die SPD-Stadtvertreter Elke Heitmann und Hans-Joachim Gr\u00e4tsch h\u00e4tten sich in den vergangenen Monaten besonders bem\u00fcht dieses Vorhaben voranzutreiben. Esche begr\u00fc\u00dfte es ausdr\u00fccklich, dass auch Vertreter anderer Parteien und \u00f6rtliche Mediziner die Initiative mittragen. Bis zur Realisierung sei es allerdings noch ein weiter Weg, da weitere Unterst\u00fctzer gefunden werden m\u00fcssten und sowohl organisatorische als auch finanzielle Hilfe beschafft werden muss.<\/p>\n

Kommunalpolitisch sei man auch froh dar\u00fcber, dass die Stadt sich in einer politischen Erkl\u00e4rung der Klimapolitik und den daraus erforderlichen Ma\u00dfnahmen verpflichtet hat. K\u00fcnftig sei die Stadt M\u00f6lln verpflichtet, bei Entscheidungen die Auswirkungen hinsichtlich klimaschonender, klimasch\u00e4dlicher und klimaneutraler Bedingungen darzulegen. Auch in dieser Frage g\u00e4be es zwischen den Parteien der Stadtvertretung ganz offensichtlich einen Konsens.<\/p>\n

Einen breiten Raum nahm das schlechte Abschneiden der SPD bei den Europawahlen ein. Esche verwies darauf, dass die Bereitschaft der SPD sich aus Gr\u00fcnden der staatspolitischen R\u00e4son in die Gro\u00dfe Koalition zu begeben, ganz offensichtlich vom W\u00e4hler nicht honoriert wird.<\/p>\n

Die SPD M\u00f6lln hatte sich als Referenten zum Thema Steuerpolitik den Steuerfachangestellten Marik Melchert eingeladen, der \u00fcber das Steuersystem der Bundesrepublik sprach. In seiner Beurteilung des Steuersystems stellte Melchert zur Diskussion, ob das Steuersystem den Gerechtigkeitsanspr\u00fcchen des Grundgesetzes entspricht. Er kam zu der Ansicht, dass dies weitgehend durchaus der Fall sei, aber nach wie vor Korrekturbedarf bestehe. So sei es bspw. bedenklich, wenn in Deutschland Einkommen durch Arbeit h\u00f6her besteuert werde als Einkommen durch Kapitaleink\u00fcnfte. Auch m\u00fcssten die Eingangsbetr\u00e4ge des H\u00f6chststeuersatzes angehoben werden, da heute schon gut verdienende Facharbeiter mit einem Teil ihres Einkommens in die Spitzens\u00e4tze der Steuerbelastung fallen k\u00f6nnten. Ebenso pl\u00e4dierte Melchert f\u00fcr eine Anhebung der steuerlichen Freibetr\u00e4ge um 3.000 Euro, um so die B\u00fcrger zu entlasten.<\/p>\n

Daran anschlie\u00dfend referierte Hans-Joachim Gr\u00e4tsch \u00fcber das Thema Altersarmut und Inklusion. Gr\u00e4tsch verwies auf Zahlen und Daten zur Altersarmut und meinte, dass hier ein dringender Handlungsbedarf bestehe. Er forderte eine Anpassung des Rentensystems, um so soziale Probleme bei \u00e4lteren Menschen zu umgehen. Hier m\u00fcsse die SPD ehrlich sein und den Menschen klarmachen, dass die Bek\u00e4mpfung der Altersarmut auch entsprechende politische Entscheidungen des Staates notwendig mache.<\/p>\n

Zum Thema Inklusion verwies Gr\u00e4tsch darauf, dass nach seiner Ansicht am Ziel des gemeinsamen Unterrichts mit Menschen mit Behinderung kein Weg vorbeif\u00fchre. Behinderte seien Teil der Gesellschaft und m\u00fcssten somit auch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Abschlie\u00dfend verwies Matthias Esche auf die Jahreshauptversammlung der SPD im Herbst und die anstehenden Neuwahlen. Es h\u00e4tten sich vor allem schon j\u00fcngere Mitglieder bereit erkl\u00e4rt f\u00fcr Vorstandsmandate zu kandidieren, was Esche ausdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dfte. Dies sollte allerdings nicht andere Mitglieder zur\u00fcckhalten ebenfalls zu kandidieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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