{"id":11625,"date":"2019-02-08T05:47:38","date_gmt":"2019-02-08T04:47:38","guid":{"rendered":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/?p=11625"},"modified":"2019-02-09T11:04:01","modified_gmt":"2019-02-09T10:04:01","slug":"nur-23-minuten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/herzogtum-direkt.de\/index.php\/2019\/02\/08\/nur-23-minuten\/","title":{"rendered":"Nur 23 Minuten"},"content":{"rendered":"

M\u00f6lln (aa).<\/strong> In der Rekordzeit von nur 23 Minuten jagte am gestrigen Donnerstag (7. Februar) die M\u00f6llner Stadtvertretung durch die mit immerhin 22 Tagesordnungspunkte best\u00fcckten Sitzung. Durch die Vorarbeit in den jeweiligen Aussch\u00fcssen war offenbar kein gro\u00dfer Diskussionsbedarf mehr vorhanden. Lediglich beim Tagesordnungspunkt neun herrschte Uneinigkeit.<\/p>\n

Mit der mehrheitlichen Zustimmung zum Tagesordnungspunkt neun, \u201e\u00c4nderung des Fl\u00e4chennutzungsplanes der Stadt M\u00f6lln f\u00fcr das Gebiet westlich der Bebauung des Rudolf-Diesel-Weges, s\u00fcdlich der Bebauung des Zeppelinweges und \u00f6stlich der Bahnlinie f\u00fcr den Bereich des Tierheimes und der s\u00fcdlich daran anschlie\u00dfenden Fl\u00e4che\u201c, macht die Stadtvertretung den Weg frei f\u00fcr den Neubau des M\u00f6llner Tierheims. Lediglich die Gr\u00fcnen lehnten den Beschluss ab. Dazu Regina H\u00e4lsig: \u201eDas ist ein ganz hei\u00dfes Eisen. Wir sind f\u00fcr eine dauerhafte Standortsicherheit des Tierheims. Nur geht es in dem Beschluss nicht nur um das Tierheim.\u201c Demnach st\u00f6rten sich die Gr\u00fcnen an folgendem Passus: \u201eUm dabei die M\u00f6glichkeit zur Realisierung der s\u00fcdlichen Verbindungsstra\u00dfe nicht auszuschlie\u00dfen, soll die f\u00fcr das Tierheim \u00fcber eine Fl\u00e4chennutzungsplan\u00e4nderung zu sichernde Fl\u00e4che in s\u00fcdliche Richtung verlagert werden. In der Folge sind damit eine bauliche Verlegung des derzeitigen Geb\u00e4udebestandes des Tierheimes in s\u00fcdliche Richtung, die M\u00f6glichkeit zur Erweiterung entsprechender Anlagen in diesen Bereich hinein sowie die Nutzung der sich innerhalb des Plangeltungsraumes befindlichen, s\u00fcdlich an die derzeitige Bebauung angrenzenden st\u00e4dtischen Freifl\u00e4che als Auslauf damit verbunden.\u201c<\/p>\n

H\u00e4lsig begr\u00fcndete die Ablehnung der Gr\u00fcnen damit, dass der Beschluss die Hintert\u00fcr f\u00fcr eine s\u00fcdliche Verbindungsstra\u00dfe offen halte. Dabei h\u00e4tte der B\u00fcrgerentscheid von 2010<\/a> den Bau dieser Stra\u00dfe mit 70 prozentiger Mehrheit abgelehnt. Dem hielt CDU-Fraktionsvositzende Swantje Meins (CDU) entgegen, dass sich nur 49 Prozent der M\u00f6llner an diesem B\u00fcrgerentscheid beteiligt h\u00e4tten.<\/p>\n

Was wurde noch beschlossen?<\/strong><\/p>\n

Neufassung der Satzung der Stadt M\u00f6lln f\u00fcr die in der Tr\u00e4gerschaft der Stadt M\u00f6lln stehende offene Ferienbetreuung und \u00fcber die Erhebung von Benutzungsgeb\u00fchren: Gegen\u00fcber der urspr\u00fcnglichen Fassung wurde von Seiten der Verwaltung nunmehr auch aufgenommen, dass bei der Vergabe von Pl\u00e4tzen Kindern aus der Stadt M\u00f6lln ein Vorrang gegen\u00fcber Kindern einger\u00e4umt wird, die von au\u00dferhalb kommen. Bislang galt dieser Vorrang f\u00fcr Kinder der M\u00f6llner Schulen, unabh\u00e4ngig ihres Wohnortes.<\/p>\n

Neufassung der Satzung \u00fcber die Benutzung der Obdachlosenunterk\u00fcnfte der Stadt M\u00f6lln: Neu aufgenommen wurde aus Gr\u00fcnden der Rechtsklarheit eine Regelung zur Unterbringung zugewiesener Asylbewerber und Kontingentfl\u00fcchtlinge, da sie bei Zuweisung nicht grunds\u00e4tzlich als obdachlos im Sinne des Gefahrenabwehrrechtes gelten. Ihre Unterbringung erfolgt auch in den Wohnungen im Paul-Schurek-Weg, \u00fcberwiegend aber in den extra daf\u00fcr vorgesehenen Wohnanlagen und den ansonsten von der Stadt angemieteten Wohnungen, die als solche von der Stadt dazu bestimmt wurden und f\u00fcr die diese Regelungen ebenfalls gelten m\u00fcssen.<\/p>\n

\"\"<\/a>
Beauftragte f\u00fcr Menschen mit Behinderung der Stadt M\u00f6lln, Thorsten Blasey. Foto: Anders<\/figcaption><\/figure>\n

Weiter lieferte der Beauftragte f\u00fcr Menschen mit Behinderung der Stadt M\u00f6lln, Thorsten Blasey, seinen Bericht f\u00fcr das Jahr 2018. \u201eEs war ein baulastiges Jahr in M\u00f6lln\u201c, so Blasey. Ma\u00dfnahmen zur Barrierefreiheit, wie Blindenstreifen oder abgesenkte B\u00fcrgersteige, w\u00fcrden in der Bev\u00f6lkerung gut angenommen. Auch die f\u00fcr die \u201eM\u00f6llner Welle\u201c angeschaffte Mobilit\u00e4tsschwimmhilfe (Herzogtum direkt berichtete<\/a>) werde bereits gut genutzt. \u201eEs kann aber gern noch mehr genutzt werden\u201c, so Blasey weiter. Zudem sprach er seinen Wunsch aus, sich auch in den n\u00e4chsten Jahren bei der Gestaltung der Innenstadt einbringen zu wollen. Diesem Wunsch entsprachen die Mitglieder der Stadtvertretung fraktions\u00fcbergreifend, indem sie Thorsten Blasey einstimmig f\u00fcr weitere drei Jahre als Beauftragten f\u00fcr Menschen mit Behinderung der Stadt M\u00f6lln bestellten.<\/p>\n

Auch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt, Edelgard Jenner, stellte ihren T\u00e4tigkeitsbericht vor. Sie berichtete von Veranstaltungen in 2018 anl\u00e4sslich des Jubil\u00e4ums \u201e100 Jahre Frauenwahlrecht\u201c, aber auch zu Themen wie \u201eGewalt an Frauen\u201c und zur Berufswahl von M\u00e4dchen und Frauen. Das monatlich angebotene \u201eInternationale Frauenfr\u00fchst\u00fcck\u201c habe sich als Treffpunkt gut entwickelt und werde fortgesetzt. Als ein \u201ebesonderes Angebot\u201c wies Jenner auf die Veranstaltungen des Kommunalpolitischen Frauennetzwerk \u201eKopF\u201c hin. Es richtet sich an Frauen, die in der Kommunalpolitik aktiv beziehungsweise an der Kommunalpolitik interessiert sind. Hier best\u00fcnde f\u00fcr die Parteien Gelegenheit, um weiteren Nachwuchs zu werben. \u201eDie Parit\u00e4t von M\u00e4nner und Frauen ist in der M\u00f6llner Stadtvertretung noch lange nicht erreicht\u201c, mahnte Jenner. Aktuell habe der Stadtrat lediglich einen Anteil weiblicher Abgeordneter von 28%. Abschlie\u00dfend k\u00fcndigte sie noch ein sich in Planung befindliches neues Angebot f\u00fcr Alleinerziehende an.<\/p>\n

Um 19.23 Uhr war es geschafft und B\u00fcrgervorsteher Jan Frederik Schlie schloss die Sitzung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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